Am Wochenende trafen sich im Schwaikheimer Fritz-Ulrich-Haus Kommunalpolitiker und -Politikerinnen der SPD aus dem Rems-Murr-Kreis. Eingeladen hatte die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik Rems-Murr (SGK). Thema des Tages war: Wie können wir die kommunalen Kräfte im Rems-Murr-Kreis bündeln und das Mögliche tun, um die Energiewende und den Klimaschutz im Rems-Murr-Kreis ein gutes Stück voranzubringen. Einig waren sich dabei alle: Wir müssten auch in den Kommunen schon lange viel weiter sein!
„Wir wollen im Landkreis klimaneutral werden. Wir haben erkannt, dass daran kein Weg mehr vorbeigeht. Je länger wir warten, umso teurer, risikoreicher und mit Sicherheit nicht friedvoller wird es! Kein CO² bedeutet vor allem: Kein Benzin, kein Heizöl und kein Gas mehr! Der zweite Weg ist, dass wir alle weniger Strom verbrauchen Den einen großen Wurf gibt es nicht, die Umstellung muss Schritt für Schritt erfolgen. Einen Katalog mit Vorschlägen wollen wir hierzu in den nächsten Monaten erarbeiten“, so der Vorsitzende Andreas Herfurth.
Alexander Bauer, stellvertretender Vorsitzender, ergänzend dazu: „Wichtig ist, dass wir dazu die Menschen mitnehmen und für sie sozial erträglich umsetzen. Keiner will das Klima zerstören, aber es sollte schon klar sein, dass die Kosten dafür von den Richtigen bezahlt werden. Otto Normalverbraucher sollte nicht allein die Kosten und die Einschränkungen schultern müssen!“
„Die Energiewende wird nur gelingen, wenn ausreichend Strom aus regenerativen Quellen wie Wind und Sonne zur Verfügung gestellt werden kann. Daran wird kein Weg vorbeiführen. Auch Wasserstoff ist nur dann sinnvoll, wenn die Energie dafür aus erneuerbaren Quellen erzeugt wird. Unsere Zielvorstellung ist, dass Strom aus Wind und Sonne lokal und unter kommunaler Regie produziert wird, die Produktionskosten deutlich sinken, und der Strom auch lokal verbraucht wird. Etwaige Gewinne bleiben dann auch in lokaler Hand“, so der stellvertretende Vorsitzende Roland Wied in seinem abschließenden Statement.
Sorge bereitet den Kommunalpolitikern die in der lokalen Presse anschwellende Flut von Leserbriefen mit Rechtstendenzen. Angesichts des Voranschreiten von Hass und Hetze müsse es gelingen, dagegen einen gesellschaftlichen Damm zu errichten, gebaut aus dem Holz unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung. Die SGK Rems-Murr fordere alle Demokraten und Demokratinnen auf, ebenfalls mit Leserbriefen Flagge zu zeigen!
Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) Baden-Württemberg e.V. ist der Zusammenschluss der „Kommunalen“ in der SPD. Die SGK Rems-Murr ist der Zusammenschluss auf Landkreisebene. Vorsitzender ist der Winnender SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Herfurth. Stellvertreter sind Roland Wied, SPD-Fraktionsvorsitzender in Waiblingen und Alexander Bauer, Kreisrat und SPD-Fraktionsvorsitzender in Schwaikheim. Die SGK Rems-Murr trifft sich regelmäßig zu aktuellen kommunalpolitischen Themen. Neue Mitglieder sind jederzeit herzlich willkommen! Weitere Informationen zur SGK unter www-sgk-bw.de.
Ganz nach Franz Müntefering: „Kommunalpolitik ist nicht das Kellergeschoss unserer Demokratie, sondern ihr Fundament.“
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