Fährt hier bald die S-Bahn weiter von Weil der Stadt bis Calw?Nachdem offensichtlich geworden ist, dass die Standardisierte Bewertung des Landkreises Calw zur Hermann-Hesse-Bahn bis Renningen mehr als fragwürdig hinsichtlich der Belastbarkeit der Aussagen ist, der Widerstand gegen diese Lösung vor Ort in Weil der Stadt und Renningen/Malmsheim stetig wächst und die Gefahren für die Stabilität des S-Bahn-Netzes in der ganzen Region durch die Doppel-bedienung des eingleisigen Streckenabschnitts offenkundig geworden sind, haben alle Fraktionen der Regionalversammlung in einem Antrag dem Landkreis Calw die Verlängerung der S-Bahn bis Calw als Ausweg aus der verfahrenen Situation angeboten.
Was hat uns dazu bewogen diesen Vorschlag – der zugegebenermaßen ja nicht neu ist – erneut in die Diskussion zu bringen?
Es gibt eine Reihe von neuen Sachverhalten, die dieser Variante jetzt eine größere Realisierungschance geben, die so vor 5 oder 10 Jahren noch nicht gegeben waren.
Das Hindernis, wonach Calw aus Kapazitätsgründen nur einen S-Bahn-Kurzzug benötigt und nur dafür bereit war, die nötige Infrastruktur zu bauen (70-Meter-Bahnsteige) - weswegen man in Weil der Stadt die S-Bahn erneut hätte Kuppeln-und-Flügeln müssen (mit weiteren Problemen für den Betriebsablauf), ist durch die konkreten Überlegungen, aufgrund der großen Nachfrage auf dem Streckenast Renningen-Böblingen, in Renningen "anders herum" zu Flügeln, hinfällig.
Außerdem sind die Zuständigkeits- und Finanzierungsfragen durch den ÖPNV-Pakt aus dem Jahr 2014 abschließend geklärt. Der Antrag der Fraktionen bezieht sich daher auf folgenden Abschnitt im ÖPNV-Pakt:
"Der Verband Region Stuttgart hat die Zuständigkeit (Aufgabenträgerschaft) und unmittelbare Finanzierungsverantwortung für folgende Aufgaben:
...
− Aufgabenträgerschaft für den S-Bahn-Verkehr mit Endpunkt außerhalb des Verbandsgebietes bis zur Grenze des Verbandsgebietes. Die außerhalb des Verbandsgebietes gelegenen Teilstrecken bleiben in der Aufgabenträgerschaft der dortigen Gebietskörperschaft, die auch Investition und Betrieb für diese Teilstrecke vollumfänglich zu finanzieren hat..."
Unser Ziel ist also eindeutig nicht, die Hesse-Bahn zu verhindern, sondern eine Lösung anzustreben, die allen von Calw bis Renningen gerecht wird und die v.a. keine Risiken für das gesamte S-Bahn-Netz in der Region Stuttgart birgt. Als Aufgabenträger und politisch Verantwortliche für die S-Bahn ist insbesondere der letzte Punkt ein zentrales Anliegen der Regionalräte und -rätinnen.
Natürlich ist auch klar: der Verband Region Stuttgart kann jetzt keinen Blankoscheck für die Finanzierung und Realisierung der S-Bahn nach Calw ausstellen. Das Ganze muss, wie die jetzigen Überlegungen zur Hesse-Bahn auch, ernsthaft untersucht und bewertet werden, denn sonst gibt es ja keine Co-Förderung durch Bund oder Land.
Hoffen wir, dass Calw auf diesen Vorschlag eingeht und ernsthafte und v.a kooperative Gespräche mit dem Verband Region Stuttgart und der betroffenen Raumschaft beginnt, so dass wir zeitnah zu einer Entscheidung für die S-Bahnverlängerung bis Calw kommen.
Thomas Leipnitz
Mitglied der Regionalversammlung
verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Regionalfraktion
