SPD-Regionalzentrum Stuttgart

Bei einem Treffen auf Initiative der SPD-Regionalfraktion mit dem Nürtinger Oberbürgermeister Otmar Heirich und der Geschäftsführung der Nürtinger Stadtwerke, bei dem auch Vertreter der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP vertreten waren, wurden intensiv die Probleme im beantragten Zielabweichungsverfahren für die Biogasanlage in Nürtingen erörtert.

Zuerst erläuterten die Vertreter der Stadtwerke Nürtingen, die gemeinsam mit einem privaten Investor die Biogasanlage betreiben wollen, die generellen Zusammenhänge und die im Detail die geplanten Investitionen.

Dabei war die Standortsuche eine zentrale Herausforderung. Denn ohne die Standortentscheidung ( im Grünzug ) wäre das Zielabweichungsverfahren nicht notwendig geworden. Beim Gespräch wurde klar, dass eine Biogasanlage in dieser Größenordnung eine Einzelfallentscheidung in der Region Stuttgart bleiben werde.

Im Zielabweichungsverfahren sind die generellen und planerischen Grundsätze und die regionalplanerische Umsetzung gegen die spezifischen Besonderheiten eines Vorhabens abzuwägen. „Für die SPD-Fraktion ist nicht nur der Einzelfall maßgebend, sondern auch, dass mit einem Zielabweichungsverfahren keine generelle „Aufweichung“ der regionalplanerischen Ziele verbunden ist und kein Berufungsfall geschaffen werden darf“, so der Fraktionsvorsitzende Harald Raß.

Die mit der Standortentscheidung verbunden Eingriffe in den regionalen Grünzug und insbesondere in den dort vor etwa 20 Jahren geschaffenen Wald seien nicht zu übersehen und stellen eine hohe Hürde für die Zustimmung dar. „Andererseits sei auch nicht zu übersehen, dass die Stadt Nürtingen erhebliche Anstrengungen unternommen habe, um einen Standort für dieses aus ökologischen und wirtschaftlichen Gründen sehr sinnvolle Vorhaben zu finden“, so der Nürtinger Regionalrat Helmut Hartmann.
Es seien keine Anzeichen erkennbar, dass hier vorschnell ein Standort ausgerufen wurde. Im Ergebnis waren die Argumente der Stadt Nürtingen für die Anlage am Standort „Großbettlinger Gatter“ durchaus überzeugend.

Allerdings müssen aus Sicht der SPD-Fraktion im Genehmigungsverfahren
durch das Landratsamt Esslingen, noch kritische Punkte wie Ausgleichsmaßnahmen für den Eingriff in den Wald, eventuelle Reduzierungen von Gewerbeflächen auf Nürtinger Gemarkung und mögliche Geruchsbelästigungen geklärt werden.

Der von der Regionalverwaltung vorgesehene Alternativ-Standort am nördlichen Ende des Gewerbegebietes „Großer Forst“, direkt oberhalb des Neckartals und von allen Seiten sichtbar, erscheint der SPD-Fraktion ungeeignet.