SPD-Regionalzentrum Stuttgart

Die SPD in der Region Stuttgart fordert den Ausbau der Breitbandverkabelung für alle Gewerbegebiete der Region. Nach Beobachtung der Sozialdemokraten sind manche Gemeinden und ihre Gewerbegebiete derzeit nicht an das schnelle Internet angeschlossen, vor allem in den ländlichen Randgebieten der Region Stuttgart.

„Gerade dort dürfen aber keine Wettbewerbsnachteile bei der Versorgung mit Informations- und Kommunikationstechnologie (IuK) im Verdichtungsraum Region Stuttgart entstehen", warnt Peter Hofelich, Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der Regional-SPD. Sonst bestehe die Gefahr, dass die Kluft zwischen boomender Kernregion und weniger wachstumsstarken Teilen der Region größer werde. Hofelich fordert deshalb, dass alle Gewerbegebiete und alle Betriebsstätten in der Region Stuttgart Breitbandanschluss haben müssen. Davon sollen auch die Privathaushalte profitieren. Bestehende Nachteile, welche für Betriebe und Bürger schon länger ein Ärgernis seien, sollen dadurch abgebaut werden.

Die SPD verweist darauf, dass ab 2008 mit Unterstützung aus einem Bundesprogramm zu rechnen ist, wenn vor Ort eine Nachfrage besteht, diese aber nicht groß genug ist, um eine Marktlösung herzustellen. Voraussetzung ist zunächst jedoch, dass die Länder zustimmen und sich komplementär an der Finanzierung beteiligten. Die SPD fordert die Kommunen deshalb auf, schon jetzt mit Anträgen den Bedarf gegenüber Bund und Land zu dokumentieren.

„Für die Region Stuttgart ist das besonders interessant, weil es dort einige nicht nachvollziehbare weiße Flecken gibt, welche die Deutsche Telekom bislang in ihren Ausbauplänen nicht berücksichtigt hat", sagt Hofelich, vor allem mit Blick auf das Albvorland. „Eine leistungsfähige IuK-Anbindung ist außerordentlich wichtig für prosperierende Gemeinden. Der Markt kann und soll das nicht alleine richten. Das ist Daseinsvorsorge der Zukunft und damit auch eine öffentliche Aufgabe", so Peter Hofelich.