14.08.2024 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Brandanschlag in Eislingen – Sascha Binder hakt bei Innenministerium zu möglicher Mafia-Beteiligung nach
Nach dem Brandanschlag auf eine Pizzeria in Eislingen hat sich der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder (SPD) beim Innenministerium nach aktuellen Erkenntnissen und Ermittlungsansätzen erkundigt. Ausgangspunkt war die Berichterstattung in der Stuttgarter Zeitung, wonach aus Ermittlerkreisen auch organisierte Kriminalität in Betracht komme. „Deshalb braucht es jetzt Klarheit, welche Hinweise und Erkenntnisse zu einer möglichen Beteiligung der Mafia vorliegen“, betont Binder.
Neben Informationen der Ermittler zu einer Beteiligung der Mafia erkundigt sich Binder in dem Antrag auch nach Gruppierungen, die für eine Beteiligung an dem Brandanschlag in Frage kommen könnten. „Dabei ist auch von Bedeutung, welche Erkenntnisse zu Mafia-Strukturen im Landkreis Göppingen insgesamt vorliegen“, sagt Binder mit Blick auf strukturelle Ansätze der Ermittlungen.
08.08.2024 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
SPD-Kreistagsfraktion auf Besichtigungsfahrt: „Mehr erschwingliche Wohnungen sind im Landkreis erforderlich"
„Eine gute Versorgung mit erschwinglichem Wohnraum, ob in Miete oder Eigentum, ist eine der kommunalen Schlüsselaufgaben der kommenden Jahre im Landkreis. Wir setzen dabei auch auf Investitionen im gemeinnützigen Wohnungsbau!“ Damit markierte Kreisrat Rainer Kruschina eines der großen Anliegen der SPD-Kreistagsfraktion in der nun beginnenden Wahlperiode des Kreistags. „Mehr Wohnungen sind erforderlich für die Arbeitskräftegewinnung , aber auch für den sozialen Frieden“, begründet Kreisrätin Hilde Huber. Die Kreistags-SPD ist zur aktuellen Diskussion klar: „Wir brauchen sicher Bürokratieabbau in Bund und Land. Wir brauchen aber auch bescheidenere Renditeerwartungen!“
Anlass für das Statement der SPD-Fraktion war die Abschlussfahrt der SPD-Kreistagsfraktion. Die führte nach Esslingen. Zunächst als Ausflugsziel dem Stadtbild, der Historie und der Gastronomie wegen. Aber eben auch, um von guten Projekten in der Stadt zu lernen. Caroline Fischer von der Esslinger Wohnungsbau GmbH führte kundig durch das Quartier ‚Flandernhöhe‘. Sie erläuterte, dass bis 2035 dort rund 490 Wohnungen entstehen sollen. Die Quartiersentwicklung ist ein IBA 27-Projekt und hat zum Hauptziel, ein sozial durchmischtes Stadtquartier für verschiedene Nutzergruppen in einer architektonisch qualifizierten Dichte zu verschaffen. Zwei bestehende Innenhöfe wandeln sich etwa in ein grosses IBA-Gartenfeld. Zentrale Gemeinschaftseinrichtungen existieren, die als Quartierstreff vom Rudolf Sophien-Stift betreut werden. Die Besucher um die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Susanne Widmaier zeigten sich beeindruckt, daß Grün in der dichten Bebauung früh schon entstanden ist.
23.07.2024 in Kreistagsfraktion von SPD Rems-Murr
SPD-Kreistagsfraktion stellt sich neu auf. Erneuert, geschlossen und motiviert!
Schon vor den Kommunalwahlen am 9. Juni war klar, dass sich die SPD-Fraktion im Rems-Murr-Kreis erheblich verändern würde. Zahlreiche bisherige und verdiente Kreistagsmitglieder hatten auf eine erneute Kandidatur verzichtet. Darunter auch der vor Kurzem zurückgetretene Backnanger Landtagsabgeordnete Gernot Gruber, der langjährige SPD-Kreisvorsitzende Jürgen Hestler sowie der bisherige Fraktionsvorsitzende Klaus Riedel.
