SPD Regionalzentrum Stuttgart

   

 

                     

   

      

 

 

28.03.2020 in Veranstaltungen von SPD Kreisverband Reutlingen

SPD-Veranstaltungen abgesagt

 

Aus aktuellem Anlass sagt die SPD im Kreis Reutlingen vorsorglich den traditionellen Jahresempfang „Rot in den Mai“ ab. Am 24. April hätte im Spitalhofsaal die Bundesvorsitzende Saskia Esken als Gastrednerin gesprochen. Über weitere wichtige politische Veranstaltungen ab voraussichtlich Herbst 2020 bis ins kommende Frühjahr informiert die Partei rechtzeitig.

„So sehr wir auch bedauern, dass unser Jahresempfang nicht stattfinden kann, hat der Schutz unserer Mitmenschen und eine gelebte Solidarität nun Vorrang. Die jetzige Situation erfordert von uns allen Zugeständnisse, große Flexibilität und Verantwortungsbewusstsein. Wir als SPD im Kreis Reutlingen, aber auch jeder einzelne von uns persönlich, tun unser Bestes, um zusätzlichen Schaden von unseren Mitmenschen abzuwenden.“, schildert die Kreisvorsitzende Ronja Nothofer die aktuelle Lage.

Außerdem musste die anstehende interne Kreisdelegiertenkonferenz bis auf weiteres abgesagt werden. Die Mitglieder und Delegierten erhalten frühzeitig eine Einladung zum Ersatztermin, wenn dieser ohne Risiken durchgeführt werden kann.

 

27.03.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

MdL Peter Hofelich begrüßt Soforthilfe für Städte und Gemeinden im Kreis Göppingen

 

Der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) begrüßt die angekündigte Soforthilfe für Städte und Gemeinden durch das Land in Höhe von 100 Millionen Euro. Damit können die Kommunen auf die Erhebung von Kindergarten-Gebühren im März und April verzichten, wie es die Landtags-SPD gefordert hatte. „Die Soforthilfe ist wichtig, um vor Ort junge Familien in der Corona-Hilfe zu entlasten und Städte und Gemeinden bei dieser Aufgabe zu unterstützen“, betont Hofelich mit Blick auf die Herausforderungen vor Ort. Dies dürfte allerdings nur ein endlich erfolgter Einstieg sein, dem aufgestockte Mittel folgen sollten, so der Finanzsprecher seiner Fraktion.

Das von Land und Kommunalen Landesverbänden angekündigte Hilfsnetz zum Erlass von Kindergarten-Gebühren für die Monate März und April wie auch für ausbleibende VHS-Gebühren sei ein gutes Zeichen, zeigt sich der Göppinger Abgeordnete Peter Hofelich überzeugt. „Es ist sehr zu begrüßen, dass die Landesregierung nach dem tagelangen Drängen der Landtags-SPD nun reagiert hat. Die Unterstützung für Kommunen, die im März und April auf Elternbeiträge verzichten, ist dabei auch ein Zeichen der Fairness zwischen Land und Kommunen“, sagt der Sozialdemokrat. Da die Gebühren für den Monat März bereits erhoben wurden, sei jetzt vor allem der Blick auf die kommenden Monate April und Mai zu richten. Hofelich erwartet nun auch von allen Kommunen im Wahlkreis, dass sie Großzügigkeit und Fairness gegenüber den Eltern walten lassen. „Ein Dankeschön gebührt den Kommunen im Wahlkreis, die eigeninitiativ vorangegangen sind. Jetzt gilt es aber, ein einheitliches Bild zu erreichen“. Er erinnert auch daran, dass die Tageseltern in die Regelungen einzubeziehen sind.

 

27.03.2020 in Pressemitteilungen von SPD Regionalfraktion Stuttgart

Mehr S-Bahnen in der Hauptverkehrszeit und Abschaffung der 1. Klasse

 

Angesichts des aktuell ausgedünnten Fahrplans bei der S-Bahn und trotzdem gut gefüllter S-Bahnen in der Hauptverkehrszeit, hat er verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Regionalfraktion, Thomas Leipnitz, die S-Bahn Stuttgart aufgefordert, zumindest in der Hauptverkehrszeit den 15-Minuten-Takt wieder einzuführen und während der Corona-Krise vorübergehend auch die 1. Klasse in den S-Bahnen abzuschaffen. Diese soll allen Fahrgästen zur Verfügung gestellt werden.

„Es ist den Fahrgästen nicht vermittelbar, dass sie einerseits einen Sicherheitsabstand von 1,50 Meter einhalten sollen, während zeitgleich die 1. Klasse leer durch die Gegend fährt. Wir brauchen jeden verfügbaren Meter, damit unsere Fahrgäste gesund ans Ziel kommen“, fordert Leipnitz.


 

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