SPD Regionalzentrum Stuttgart

   

 

                     

   

      

 

 

18.07.2024 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Sascha Binder fordert Notfallfonds gegen Hochwasserschäden: „Kommunen dürfen nicht alleine gelassen werden“

 

Nachdem die ersten Aufräumarbeiten geschafft sind, wird auch im Landkreis Göppingen in vielen Kommunen das ganze Ausmaß der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe deutlich. Mancherorts liegen die geschätzten Schäden gar im mittleren zweistelligen Millionenbereich. „Diese Summen können die Städte und Gemeinden nicht alleine aufbringen“, sagt der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder (SPD). Deshalb hat er sich jetzt direkt an den Ministerpräsidenten gewandt und einen Notfallfonds mit Landesmitteln gefordert.

Nachdem zahlreiche Bewohnerinnen und Bewohner und auch die Betriebe in den betroffenen Orten vor existenziellen Herausforderungen und großer Ungewissheit stehen, sei es dringend notwendig, einen Notfallfonds aufzusetzen: „Das Land steht in der Pflicht, die Kommunen bei der Bewältigung dieser außergewöhnlichen Krise und ihrer massiven Folgen vor Ort zu unterstützen“, betont Binder. Aus diesem Grund habe er sich in einem Brief an Ministerpräsident Kretschmann gewandt und auf die dringend notwendige finanzielle Unterstützung hingewiesen.

„Das Auflisten bereits bestehender Förderprogramme hilft den Kommunen nicht weiter“, zeigt sich Binder überzeugt. Schließlich handelte es sich bei dem Hochwasser um ein Jahrhundertereignis mit außergewöhnlichen Schäden. Hinzu kommt, dass die Städte und Gemeinden neben den anfallenden Sanierungen weiterhin in dringend notwendige Verbesserungen beim Hochwasser- und Starkregenschutz investieren müssten, um für künftige Extremwetterlagen noch besser gewappnet zu sein. 

 

17.07.2024 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart

Neuer Co-Vorsitzender bei der SPD in Stuttgart: Felix Goldberg folgt auf Dejan Perc

 
Dr. Felix Goldberg und Katrin Steinhülb-Joos (MdL)

Stuttgart, 15. Juli 2024. Die SPD Stuttgart hat einen neuen Kreisvorsitzenden. Dr. Felix Goldberg übernimmt das Amt von Dejan Perc, der damit nach 13 Jahren die Spitzenposition im Kreisverband abgibt. Diese hatte er in den vergangenen zwei Jahren als Co-Vorsitzender mit Katrin Steinhülb-Joos (MDL) geteilt.

Perc hatte seinen Posten bei einer außerordentlichen Kreisdelegiertenkonferenz am Montag zur Verfügung gestellt. Nun bilden der Botnanger Goldberg und die Bad Cannstatterin Steinhülb-Joos das neue SPD-Führungsduo. Damit hat die Partei einen bereits angekündigten Führungswechsel vollzogen. 

Dejan Perc erhielt für sein jahrelanges Engagement lang anhaltenden Applaus von den Delegierten. Perc hat während seiner Amtszeit wesentliche Beiträge zur Stärkung und Modernisierung der Partei in Stuttgart geleistet. Seine Themen drehten sich um die soziale Gerechtigkeit, Chancengleichheit und eine nachhaltige Stadtentwicklung. Co-Vorsitzende Steinhülb-Joos sowie die Co-Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion, Jasmin Meergans, würdigten Percs Engagement.

 

15.07.2024 in Aus dem Parteileben von SPD-Landesverband

150 Neumitglieder im Landtag empfangen

 
Der Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg im angeregtem Gespräch mit zwei weiblichen Neumitgliedern.

Am Freitag, dem 12. Juli, fand unser Neumitgliederseminar im Landtag statt. 150 neue Mitglieder in der Partei durften zunächst eine Führung durch den Landtag erleben und im Anschluss in einen engen Austausch mit der Parteispitze gehen. Mit dabei waren Andreas Stoch, Sascha Binder und Dorothea Kliche-Behnke. Vielen Dank für die tollen Gespräche mit euch.

 

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