Der Verband Region Stuttgart wird beauftragt,
den Regionalverkehrsplan zu aktualisieren und den neuen Grundlagen, die insbesondere auch der Bundesverkehrswegeplan bis 2015 geschaffen hat, anzupassen. Dabei ist auch zu prüfen, wie weit die im Regionalverkehrsplan genannten Projekte im Bereich des Öffentlichen Personennahverkehrs und des Straßenbaus vorangekommen sind bzw. bis wann mit deren Umsetzung zu rechnen ist.
Begründung:
Der Regionalverkehrsplan ist vor Beschlussfassung des Bundestages über den neuen Bundesverkehrswegeplan verabschiedet worden. Darin aber werden die Verkehrsprojekte des Bundes bis 2015 festgelegt. Ein realistischer Regionalverkehrsplan muss auf diesen Grundlagen aufbauen.
Aufgrund neuer erschwerter Finanzierungsbedingungen im Verkehrsbereich erscheint es auch sinnvoll, den Horizont des Regionalverkehrsplans auf seine Realisierbarkeit zu überprüfen.
