Die Verwaltung wird beauftragt, die Bürgerbeteiligung im Rahmen der Fortschreibung des Regionalplans bereits im Jahr 2005 zu beginnen.
Dabei sollen zunächst Verbände, Vereine, Initiativen etc. eingebunden werden, die wertvolle Anregungen und Hinweise im Rahmen der Grundlagenermittlung geben können. Sobald erste Ergebnisse vorliegen werden Veranstaltungsformen und Informationsmöglichkeiten für die breite Öffentlichkeit angeboten.
Die benötigten Haushaltsmittel sollen durch Umschichtung innerhalb der Ansätze 1.6100.620000.5 – 1.6100.622000.6 (GD) bereitgestellt werden.
Begründung:
In der Beschlussvorlage für die Regionalversammlung vom 13.10.2004 zur Fortschreibung des Regionalplans wurde im Sachvortrag der geplante Fahrplan zum Verfahren dargelegt. Danach wird die Bürgerbeteiligung nach dem formal vorgeschriebenen Weg durchgeführt. Die Öffentlichkeit wird dadurch erst 2007 beteiligt – drei Jahre nachdem die ersten Arbeiten hierzu aufgenommen wurden und gerade ein Jahr vor der geplanten Beschlussfassung.
Wir halten es für dringend erforderlich, die Bürger der Region Stuttgart deutlich früher einzubeziehen, als dies das formelle Verfahren vorsieht. Dabei kann für die Grundlagenermittlung auf Wissen bei den Vereinen, Verbänden und Initiativen zurückgegriffen werden. Nach der Grundlagenermittlung bieten sich neben Informationen auf der Homepage Veranstaltungen in den Mittelbereichen zur breiten Öffentlichkeitsbeteiligung an.
