SPD-Regionalzentrum Stuttgart

Der Vorsitzende der SPD in der Region Stuttgart, Peter Hofelich, erklärt zum Streit zwischen Oberbürgermeister Schuster und Spitzenvertretern des Verbandes Region Stuttgart:

„Es ist ausgesprochen bedauerlich, dass es innerhalb der CDU der Region Stuttgart und insbesondere zwischen den Spitzenrepräsentanten aus der Partei offenbar keine funktionierende Gesprächsebene, geschweige denn eine gemeinsame Meinungsbildung gibt. Die Gründung des Verbandes Region Stuttgart hat Anfang der 90er-Jahre davon profitiert, dass sich OB Manfred Rommel gegenüber der regionalen Realität geöffnet hat, diese innerhalb der CDU vorangebracht hat und damit Stuttgart als integralen Teil der Stärkung der Zentralregion des Landes positioniert hat. Die SPD hat auf ihrer Seite diesen Prozeß auch geleistet und war in der großen Koalition der entschiedene Förderer der regionalen Idee. Allen gegenteiligen Beteuerungen zum Trotz hat man heute bei der CDU den Eindruck, dass OB Schuster und einzelne Verwaltungsspitzen des Oberzentrums eher auf Abgrenzung hin arbeiten, denn auf gemeinsame Politik. Wie das in einer polyzentrischen Region bei einem Einwohnerverhältnis von 1 : 3 zwischen der Stadt und den anderen Teilen der Region gewinnbringend für die Stadt enden soll, ist nicht nachzuvollziehen.

Die Repräsentanten der Bürgerschaft in Gemeinderat und Regionalversammlung müssen jetzt die verbesserte Zusammenarbeit, wo immer dies sinnvoll ist, gemeinsam einfordern. Dies gilt beispielsweise für den Sport oder für die Standort-Kommunikation. Es müssen für die kommende Legislaturperiode des Landtages auch die Weichen dafür gestellt werden, dass Region und Stadt beide eine Fortentwicklung der Verwaltungsstruktur des Landes einfordern. Es war bezeichnend, dass OB Schuster sich zur unzeitgemäßen Teufel’schen Verwaltungsreform still verhalten hat. Starke Städte und starke Regionen sind zwei Seiten einer künftigen Erfolgsmedaille".