SPD Regionalzentrum Stuttgart

   

 

                     

   

      

 

 

22.11.2026 in Allgemein von SPD Rems-Murr

SPD Rems-Murr wählt neuen Kreisvorstand und ernennt Jürgen Hestler zum Ehrenvorsitzenden

 
Neuer Kreisvorstand

Beim Kreisparteitag der SPD Rems-Murr in Backnang wurde der Kreisvorstand neu gewählt. Pierre Orthen wurde ohne Gegenstimme als Vorsitzender bestätigt. Zudem wurde der langjährige Kreisvorsitzende Jürgen Hestler für sein Engagement zum Ehrenvorsitzenden ernannt.

 

14.11.2026 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

Haushaltsrede- Kreishaushalt 2027

 

Sehr geehrter Herr Landrat Möller,
sehr geehrter Herr Kreiskämmerer Haas,
werte Kolleginnen und Kollegen,

Herr Möller, man muss Ihnen zugestehen, dass die Haushaltsdebatten bei uns im Landkreis seit Ihrem Amtsantritt deutlich spannender und interessanter geworden sind – aber – in unseren Augen – nicht unbedingt in allem besser. Dies ist zum einen der schwierigen finanziellen Lage des Landkreises geschuldet, zum anderen aber auch an Ihrem Umgang mit dieser schwierigen finanziellen Situation.

Dabei teilen wir die Kritik an Bund und Land. Die kommunale Ebene ist nicht auskömmlich finanziert. Da sind wir uns alle einig. Gerade bei dem für uns so relevanten Thema Klinikdefizit ist der Bund in der Pflicht. Aber, schon im letzten Jahr mussten wir erkennen, dass hier das Gegenteil eingetreten ist. Die Krankenhausreform von Bundesgesundheits-ministerin Nina Warken verschlechterte die finanzielle Situation der Alb Fils Klinik deutlich.

 

10.11.2026 in Allgemein von SPD-Landesverband

Innenminister Hagel soll Gespräche in Israel für humanitäre Hilfe für Gaza nutzen

 

Nach dem Erdrutsch in Gaza mit zahlreichen Todesopfern fordert SPD-Landesvorsitzende Isabel Cademartori, Innenminister Hagel solle bei seinen Gesprächen in Israel auf schnelle humanitäre Hilfe drängen.

 

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