SPD Regionalzentrum Stuttgart
02.07.2026 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Isabel Cademartori und Robin Mesarosch: „Steuerreform geht in die richtige Richtung – unser Anspruch geht weiter“
Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:
„Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige
01.07.2026 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
SPD in Baden-Württemberg erhöht nach Gutachten Druck auf AFD-Verbotsverfahren
Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.
27.06.2026 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Leistungsfähige Daseinsvorsorge ist Schlüssel für gestärkten Landkreis!
„Eine leistungsfähige Infrastruktur in den Schlüsselbereichen Wohnen, Energie, Digitalisierung und Verkehr ist unverzichtbar für ein Wiedererstarken unseres Kreises Göppingen. Der Kreistag trägt dabei herausgehobene Verantwortung für den ÖPNV. Hier sind, auch in der kommunalen Finanzkrise, keine substantiellen Abstriche ratsam. Denn nachhaltige Mobilität und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit gehören zusammen!“ So lautete das Plädoyer von Peter Hofelich beim kreispolitischen Stammtisch der SPD Donzdorf.
- [23.06.2026]
- Jusos wählen Doppelspitze: Yara D'Addeo und Jasin Keskin übernehmen Kreisvorsitz.
- [23.06.2026]
- Neue Landesspitze.
- [22.06.2026]
- SPD Baden-Württemberg wählt neue Parteispitze und beschließt zentrale Anträge.
- [20.06.2026]
- Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als neue SPD-Landesvorsitzenden gewählt.
- [16.06.2026]
- Ergebnis der Mitgliederbefragung zum SPD-Landesvorsitz.
