SPD Regionalzentrum Stuttgart

   

 

                     

   

      

 

 

22.07.2025 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

Andreas Stoch kritisiert Union scharf: "Schwerer Vertrauensbruch-Schaden für Demokratie & Rechtsstaat"

 
Der Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg Andreas Stoch spricht im Freien in ein Mikrofon, das ihm eine Reporterin von SWR Aktuell hinhält.

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch übt scharfe Kritik am Verhalten der Union bei der heute im Bundestag gescheiterten Wahl der Verfassungsrichter:

 

„Der heutige Tag wirft die Frage auf, wie verlässlich die Union in dieser Bundesregierung ist. Ihr Verhalten stellt einen schweren Vertrauensbruch innerhalb der Koalition dar – zum Schaden der Bundesregierung wie auch des Ansehens des Verfassungsgerichts.

 

16.07.2025 in Veranstaltungen von SPD-Landesverband

Debattencamp der SPD: Kurs gesetzt für das Landtagswahlprogramm

 

Am vergangenen Wochenende hat die SPD Baden-Württemberg auf Fridas Pier in Stuttgart einen wichtigen Schritt auf dem Weg zum Landtagswahlprogramm gemacht. Über 200 Teilnehmende kamen zusammen, um unter dem Motto „Wie bringen wir Baden-Württemberg wieder nach vorne?“ zu diskutieren.

 

12.07.2025 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD begrüßt Klinikkosten-Entlastung: „Kräftige Finanzspritze des Bundes wird Kreis-Haushalt 2026 helfen"

 

„Die nun beschlossene Soforthilfe des Bundes für die Krankenhäuser verschafft uns im Göppinger Kreishaushalt 2026 eine spürbare Verbesserung trotz weiterhin angespannter Lage. Denn das Klinik-Defizit kann damit im Wirtschaftsplan 2026 voraussichtlich deutlich reduziert werden", folgert die SPD-Kreistagsfraktion.  Die st.v. Fraktionsvorsitzende und Aufsichtsrätin Susanne Widmaier: „Die vehementen Forderungen seitens des Kreistages nach einer Kompensation der Klinik-Kostensteigerungen seit 2022 sind  damit von der Bundesregierung angegangen.  Und das Geld kommt direkt aus Bundesmitteln!".

 

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