Nachrichten zum Thema Kreisverband
29.04.2021 in Kreisverband von SPD-Kreisverband Göppingen
„Solidarität ist Zukunft“: Kreis-SPD ruft zum Ersten Mai zu Solidarität auf
Zum Ersten Mai ruft die SPD im Landkreis Göppingen zu mehr gesellschaftlicher Solidarität auf: „Nicht zuletzt die Corona-Krise zeigt, dass eine gute Zukunft für Beschäftigte nur durch Solidarität und Zusammenhalt möglich ist“, betont SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann mit Blick auf die Tradition des Ersten Mai, dessen Kundgebungen in diesem Jahr in kleinerem Rahmen stattfinden. Mehr denn je komme es in der Krise darauf an, zusammenzuhalten und für Beschäftigte einzutreten. Denn nur gemeinsam könnten die sozialen Folgen der Pandemie überwunden werden, so die sozialdemokratischen Abgeordneten Heike Baehrens MdB und Sascha Binder MdL.
Angesichts der aktuellen Krise, in der viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ihrer Tätigkeit nicht mehr wie gewohnt nachgehen können und Sorgen um die eigene Zukunft haben, sei Solidarität wichtiger denn je: „Auch dieses Jahr geht es am Ersten Mai darum, Verantwortung zu übernehmen und für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen einzustehen“, betonen die sozialdemokratischen Abgeordneten Heike Baehrens und Sascha Binder. Vor allem all jene, die um ihre Existenz bangen, bräuchten jetzt die Solidarität der Gesellschaft.
24.04.2021 in Kreisverband von SPD Rems-Murr
SPD fordert lückenlose Aufklärung
Es wird kaum jemandem entgangen sein: Gegen den Waiblinger Bundestagsabgeordneten und CDU-Kreisvorsitzenden Joachim Pfeiffer stehen einige erhebliche Vorwürfe im Raum. Er hat bereits seinen Rückzug als energie- und wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Bundestagsfraktion erklärt sowie auf eine erneute Kandidatur verzichtet. Der SPD-Kreisvorstand findet, dass außerdem diskutiert werden müsse, ob aufgrund der Schwere der Vorwürfe ein sofortiger Rückzug des CDU-Abgeordneten von allen Ämtern erforderlich sei, um weiteren Schaden von der Demokratie abzuwenden.
04.12.2020 in Kreisverband von SPD-Kreisverband Göppingen
Keine Grundsteuer C und ungerechte Berechnungsgrundlage: Kreis-SGK kritisiert Reform der Grundsteuer scharf
„Seit ich (mit 18 Jahren) zum ersten Mal in den Wangener Gemeinderat gewählt wurde, diskutieren wir über die Möglichkeit einer sogenannten Grundsteuer C. Grün-Schwarz beerdigt dieses Vorhaben nun ohne große Diskussion“, berichtet Kreis- und Gemeinderat Benjamin Christian.
Die Grundsteuer C gäbe den Gemeinden die Möglichkeit Baulücken, auch oft „Enkelbauplätze“ genannt, die jahrzehntelang nicht bebaut werden, höher zu besteuern. „Grün-Schwarz regiert völlig an den Interessen kleinerer Gemeinden vorbei. Die Grünen poltern immer laut gegen zu hohen Flächenverbrauch und verweigern nun den Gemeinderäten vor Ort ein wichtiges Steuerungsinstrument“, kritisiert Christian.
„Boden ist kein unendlich vermehrbares Wirtschaftsgut. Die Grundsteuer C ist ein wirksames Werkzeug gegen Flächenverbrauch und Bodenspekulanten“, verdeutlicht der SGK-Kreisvorsitzende Michael Schlichenmaier aus Wäschenbeuren.
