Nachrichten zum Thema Landtagsfraktion
08.09.2022 in Landtagsfraktion von SPD Ludwigsburg
Nicolas Fink: „Den Grundsteuer-Alleingang des Landes büßen jetzt die Bürgerinnen und Bürger“
„Der Alleingang Baden-Württembergs bei der Grundsteuer war und bleibt ein schwerer Fehler“, so Nicolas Fink, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Finanzexperte der SPD: „Büßen müssen das jetzt die betroffenen Bürgerinnen und Bürger. In Baden-Württemberg gibt es keine vereinfachten Verfahren wie in anderen Ländern, und es hakt gewaltig mit den eilig erhobenen Bodenrichtwerten. Zudem sollen die Steuerpflichtigen im Land auch noch weitgehende Korrekturen vornehmen. Da ist das Chaos programmiert.“
Fink: „Die SPD hatte übrigens schon vor Wochen einen Antrag eingebracht und von der Landesregierung den aktuellen Stand der Grundsteuerrückmeldungen gefordert. Jeder hört von den massiven Pannen bei der digitalen Erhebung, und in Baden-Württemberg ist die Lage hausgemacht noch weit schwieriger. Nicht einmal diese Landesregierung kann noch so tun, als gebe es kein Problem.“
15.12.2009 in Landtagsfraktion von Die SPD im Kreis Tübingen
SPD fordert mehr Mitbestimmung für Personalräte!
Fraktionschef Claus Schmiedel: „Die betrieblichen Probleme der Unikliniken lassen sich nur lösen, wenn Klinikleitung und Beschäftigte als gleichberechtigte Partner zusammenarbeiten“
Die SPD-Fraktion lehnt die von der Landesregierung geplanten Einschnitte in die Beteiligungsrechte der Personalvertretungen ab. In einem Gespräch mit den Personalvertretungen der Unikliniken Tübingen forderten Fraktionschef Claus Schmiedel und die Landtagsabgeordneten Rita Haller-Haid die Landesregierung auf, die geplanten Verschlechterungen aufzugeben.
13.01.2009 in Landtagsfraktion von SPD Kreisverband Reutlingen
Bürgerempfang der SPD Landtagsfraktion in der Reutlinger Listhalle
Die SPD-Landtagsfraktion lädt am kommenden Donnerstag, den 15. Januar ab 19 Uhr in die Friedlrich-List-Halle zum Bürgerempfang. Wir freuen uns über den prominenten Besuch aus Stuttgart und weisen gerne auf die Veranstaltung hin!
