Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
02.07.2026 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Isabel Cademartori und Robin Mesarosch: „Steuerreform geht in die richtige Richtung – unser Anspruch geht weiter“
Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:
„Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige
01.07.2026 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
SPD in Baden-Württemberg erhöht nach Gutachten Druck auf AFD-Verbotsverfahren
Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.
16.06.2026 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Ergebnis der Mitgliederbefragung zum SPD-Landesvorsitz
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Bei der Mitgliederbefragung der SPD Baden-Württemberg zum Landesvorsitz haben Isabel Cademartori und Robin Mesarosch die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht. Auf Isabel Cademartori und Robin Mesarosch entfielen 56,5 Prozent der Stimmen, auf Dorothea Kliche-Behnke 24,5 Prozent und auf Carsten Lotz 16,9 Prozent. Dies gab der Wahlvorstand der SPD Baden-Württemberg am Dienstagvormittag im Rahmen einer Landespressekonferenz bekannt.
