Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
23.11.2020 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Forderungen für eine transparente Impfstrategie
Das Wichtige Jetzt – Eine transparente Impfstrategie mit klarem Phasenplan
Andreas Stoch: „Es darf keine Unklarheit darüber herrschen, wer wann geimpft wird. Hierfür muss ein transparenter Phasenplan entwickelt werden“
SPD- Spitzenkandidat und Landes- und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch fordert im Hinblick auf das Zusammentreffen von Bund und Ländern die schnelle Ausarbeitung einer transparenten Impfstrategie und einen Phasenplan mit klarer Priorisierung. „Es darf keine Unklarheit darüber herrschen, wer wann geimpft wird. In Altersheimen zum Beispiel gibt es wieder mehr Ausbrüche, da sollte es eine Priorität sein, dass Bewohner und Personal unbedingt schnell geschützt werden. Hierfür muss ein transparenter Phasenplan entwickelt werden“, so Stoch.
18.11.2020 in Pressemitteilungen von SPD KV Böblingen
Eine starke Stimme in der Landes SPD
Jasmina Hostert mit 86,47 % zur stellvertretenden Landesvorsitzenden wiedergewählt
Mit dem ersten digitalen Parteitag im Ländle hat die SPD Baden-Württemberg erfolgreich gezeigt wie auch in Zeiten einer globalen Pandemie politische Weichenstellungen getroffen werden können. „Während andere ihre personellen und programmatischen Fragen ein ums andere Mal vertagen haben wir mit einem innovativen Format bewiesen, dass die SPD Baden-Württemberg die Herausforderungen unserer Zeit annimmt und bereit ist klare Antworten zu formulieren.“ so die Kreisvorsitzende der SPD Böblingen Jasmina Hostert, die mit 86,47% nicht nur erneut zur stellvertretende SPD-Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg gewählt wurde, sondern ihr Ergebnis vom Landesparteitag in Sindelfingen mit 80,1% noch einmal deutlich verbessern konnte. „Ich bin sehr dankbar über den Rückhalt und das Vertrauen, welches mir die Genossinnen und Genossen geschenkt haben. Ich freue mich, weiterhin der Parteispitze anzugehören und die nächsten zwei Jahre die SPD in einem wunderbaren Team mitgestalten zu können.“
Auch der Vorsitzende der Böblinger Gemeinderatsfraktion Florian Wahl wurde bereits im ersten Wahlgang als Mitglied des SPD-Landesvorstands bestätigt. Damit stellt der SPD Kreisverband Böblingen derzeit als einziges 2 Mitglieder des neuen SPD Landesvorstands.
Als Vorsitzender der Landesschiedskommission wurde Dr. Tobias Brenner (Fraktionsvorsitzende der SPD Fraktion im Böblinger Kreistag) wieder gewählt.
Wahlprogramm für die Landtagswahl
Im Zentrum des Parteitags stand jedoch die Verabschiedung des Wahlprogramms für die kommende Landtagswahl am 14. März 2021. Florian Wahl, der sich bei der kommenden Landtagswahl um das Mandat für den Wahlkreis Böblingen bewirbt, betont: „Ich bin froh, dass wir den Bürgerinnen und Bürger mit unserem Wahlprogramm ein klares Angebot machen. Der sozial-ökologische Wandel wird eine gigantische Herausforderung. Corona hat, wie ein Brennglas, gezeigt wo die großen Versäumnisse der vergangenen Jahre liegen. Kaputtgesparte Krankenhäuser, Pflegenotstand, Wohnungsnot und ein immer offensichtlicheres Versagen in der Bildungspolitik.“
30.10.2020 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
BaWü-Check
SPD-Generalsekretär Sascha Binder zu den Ergebnissen des BaWü-Checks
SPD-Generalsekretär Sascha Binder äußert sich zu den Ergebnissen des BaWüChecks: „Zwei Drittel der Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger sind mit der Schulpolitik im Land nicht zufrieden. Das ist ein verheerendes Zeugnis für die Kultusministerin!
Die Bildungspolitik von Frau Eisenmann war schon vor Corona eine Katastrophe. Doch in der Krise zeigt sich besonders, wer einem Amt gewachsen ist - oder eben nicht. Frau Eisenmann hat einmal gesagt „Wer Kultusministerin kann, kann auch Ministerpräsidentin“. Die Bürgerinnen und Bürger haben dazu ein klares Votum abgegeben: Eisenmann kann keins von beiden.
Frau Eisenmann kümmert sich mehr um den Wahlkampf als um die Schulen und Kitas im Land. Für die CDU und ihre Spitzenkandidatin ist die Bildung im Land zur Nebensache geworden. Mit Andreas Stoch sorgen wir dafür, dass Bildung wieder eine zentrale Rolle spielt“, so Binder.
