Nachrichten zum Thema Kreistagsfraktion
04.05.2018 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Situation der Kreiskliniken
Claudia Schlürmann, Sitzung des Kreistages am Freitag, 4. Mai
Es sind immer wieder 2 Themen, die uns neben allen Details zum Arbeitsplatz und den medizinisch interessanten Informationen aus den Kliniken besonders beschäftigen und sie sind symptomatisch für die Diskussionen in der Gesundheitspolitik. Ökonomische Zwänge beherrschen das Feld und die AFK sind davon wie alle anderen Häuser nicht ausgenommen.
Als erstes können wir nahezu im Zeitplan liegende Fortschritte in den vorzuziehenden Maßnahmen unseres Klinikneubaus, also Kita, Parkhaus und Personalwohnungen zur Kenntnis nehmen, was uns erfreut und für die weiteren Baumaßnahmen zuversichtlich stimmt. Ein Wermutstropfen ist die Steigerung der Bausumme von 1,8%, die aber nach Ihren Aussagen auf einer Abstimmungsproblematik der Planungsbüros und nicht einer Baupreissteigerung beruht. Wir verfolgen diese Aussage wachen Auges und gehen von einem für die Zukunft gelösten Problem aus.
23.04.2018 in Kreistagsfraktion von SPD Ludwigsburg
Barrierefreie Haltestellen: Kreistagsfraktion fordert Verbesserungen
Die SPD-Kreistagsfraktion fordert in einem Antrag die zeitnahe Umsetzung von barrierefreien Bushaltestellen im Landkreis Ludwigsburg. Das novellierte Personenbeförderungsgesetz fordert bis 2022 eine vollständige Barrierefreiheit bei der Nutzung des ÖPNV. Auch wenn der Ausbau und Umbau in der Regel bei den Kommunen liegen, sehen die Sozialdemokraten die Kreisverwaltung in der Pflicht, hierfür die politischen Rahmenbedingungen zu schaffen.
Der Fraktionsvorsitzende Jürgen Kessing: „Derzeit ist völlig unklar, inwieweit und mit welcher Qualität die Kommunen der Forderung des Personenbeförderungsgesetzes bis heute nachkommen und welche Pläne bestehen, diese Forderung zu erfüllen.“
14.12.2017 in Kreistagsfraktion von SPD Rems-Murr
SPD-Fraktion fordert aktives Handeln für einen „glyphosatfreien Rems-Murr-Kreis"
Die SPD-Fraktion fordert Landrat Dr. Sigel auf, mit den Bauernverbänden und den Umweltorganisationen des Rems-Murr-Kreises rasch einen „Runden Tisch“ einzurichten, um einen „glyphosatfreien Landkreis“ möglich zu machen. Ziel muss sein, landwirtschaftliche Anbaumethoden zu entwickeln, die ohne Agrar-Umweltgifte auskommen.
