Pressemitteilungen
02.06.2019 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum angekündigten Rücktritt der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles:
„Dieser Rücktritt überrascht mich, zumindest zum jetzigen Zeitpunkt. Natürlich ist er zu respektieren, denn der persönliche Druck auf Andrea Nahles ist mit jedem Tag weiter bis ins Unermessliche gestiegen. Dennoch bedaure ich diesen Schritt. Viele Probleme, in denen die SPD steckt, sind nicht erst in der Amtszeit von Andrea Nahles entstanden. Aber das Entscheidende ist doch: Wir haben in der SPD bundesweit bislang keinen Plan B - weder inhaltlich noch programmatisch noch personell.
Wir müssen uns jetzt alle zusammenreißen und in den kommenden Tagen in hoher Verantwortung gegenüber unserer Partei und unseren Mitgliedern miteinander diskutieren und miteinander handeln - und zwar mit kühlem Kopf und heißem Herzen. Es geht hier um den Fortbestand der deutschen Sozialdemokratie.“
24.05.2019 in Pressemitteilungen von SPD Regionalfraktion Stuttgart
Die SPD-Regionalfraktion möchte die Barrierefreiheit an den S-Bahn Stationen in der Region Stuttgart vorantreiben. Dafür besichtigt sie einige nicht barrierefreie Bahnhöfe in der Region, wie kürzlich den Leonberger Bahnhof im Kreis Böblingen. „Gerade die Bahnhöfe entlang der S6/S60 sind nicht barrierefrei, hier herrscht dringend Handlungsbedarf“, so der Fraktionsvorsitzende Harald Raß.
Bei einem Vor-Ort-Termin haben sich einige Regionalräte mit dem Oberbürgermeister Martin Kaufmann und Vertretern der SPD-Gemeinderats- und Kreistagsfraktion am Leonberger Bahnhof getroffen, um über notwendige Maßnahmen für einen barrierefreien Aufbau des Bahnhofs zu sprechen.
Den barrierefreien Zugang zum Bahnhof lobte OB Kaufmann. „Zu der S-Bahn gelangt man mit einem Rollstuhl oder Rollator gut, aber in die S-Bahn hinein kommt man nicht“, bemängelte Kaufmann. Hierfür ist der Abstand zwischen dem Bahnsteig und der S-Bahn ca. 20 cm zu hoch. Der Bahnsteig müsste 96 cm hoch sein, um das gleiche Niveau wie die S-Bahnfahrzeuge zu erreichen und so einen unbeschwerten Ein- und Ausstieg zu gewährleisten.
08.05.2019 in Pressemitteilungen von SPD Regionalfraktion Stuttgart
Bei einem Vor-Ort-Termin an der Schusterbahn machte sich der Fraktionsvorsitzende Harald Raß und der verkehrspolit. Sprecher Thomas Leipnitz ein Bild vom Zustand der Bahnhöfe und Haltepunkte an der Schusterbahn von Untertürkheim nach Kornwestheim.
Komplett fehlende Hinweise für Fahrgäste auf die Schusterbahn wie am Haltepunkt Ebitzweg oder unzureichende und versteckte Informationen, wie z.B. am Bahnhof an den Bahnhöfen in Untertürkheim und Münster, tragen nach Ansich von Raß und Leipnitz nicht dazu bei, diese Tangentiale bei den Fahrgästen im VVS bekannter zu machen. "Nur Eingeweihte können wissen, dass es hier ein tangentiales Zugangebot gibt", zeigt sich Harald Raß schockiert.