Nachrichten zum Thema Bundespolitik
16.09.2024 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Blick nach Berlin: Bundeshaushalt, Sicherheitspaket, 75 Jahre Bundestag
Geld ist nicht alles, aber ohne Geld ist vieles nichts. Daher kommt der Haushaltspolitik immer große Bedeutung zu. Angesichts der zahlreichen Notwendigkeiten und nachvollziehbaren Wünsche in Richtung Bundespolitik wurde um den Regierungsentwurf für den Haushalt 2025, insbesondere im Hinblick auf die Schuldenbremse, hart gerungen. In der letzten Sitzungswoche des Deutschen Bundestages wurde dieser Entwurf auch im Plenum heiß diskutiert. Mit einem Gesamtvolumen von 489 Milliarden Euro, darunter 81 Milliarden Euro für Zukunftsinvestitionen, bietet der Haushaltsentwurf eine gute Diskussionsgrundlage. Etliche Anliegen der SPD sind aufgenommen worden, allerdings vermissen wir noch viele wichtige Punkte.
10.07.2024 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Schülerwettbewerb des Landtags: Sascha Binder lädt zum Mitmachen ein
Ab sofort können sich Schülerinnen und Schüler aus dem Landkreis Göppingen für den 67. Schülerwettbewerb des Landtags anmelden. Der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder (SPD) lädt alle Schülerinnen und Schüler zwischen 13 und 25 Jahren dazu ein, beim Schülerwettbewerb des Landtags von Baden-Württemberg mitzumachen.
In Diskussionen bestehen, kritisch Stellung zu politischen Themen beziehen, argumentieren und gegenargumentieren – all dies macht die Teilnahme am Schülerwettbewerb des Landtags aus. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben auch in diesem Jahr die Qual der Wahl zwischen vielen verschiedenen, spannenden Themen und Arbeitsformen. Wer gerne kreativ ist, zeigt mit einem Plakat, was Heimat ihm oder ihr bedeutet. Auch kann man beispielsweise der Frage nachgehen, was es bringt, sich zum Beispiel im Ehrenamt an seinem Wohnort zu engagieren. Oder man kann eine Reportage oder einen Podcast gestalten zur Frage, wie man die Gesellschaft vor KI-Fakes im politischen Alltag schützen kann. Auch eigene Themen können gewählt werden – in Facharbeiten, Songs, Comics oder worauf man eben Lust hat.
19.06.2024 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Blick nach Berlin: Neues Bafög, Unterstützung für die Ukraine, besserer Schutz für Paketdienstbeschäftigte
Neues Bafög: Mehr Unterstützung, mehr Flexibilität, mehr Gerechtigkeit
Seit über 50 Jahren unterstützt das Bafög junge Menschen bei ihrer Schul- oder Hochschulausbildung. Um die Förderung an die heutigen Bedürfnisse anzupassen, haben wir in dieser Wahlperiode das Bafög dreimal reformiert und nun ein neues Gesamtpaket verabschiedet. Mit dem in der letzten Woche verabschiedeten Paket sorgen wir nicht nur für mehr Flexibilität, bessere Startbedingungen und höhere Freibeträge – sondern auch für höhere Bedarfssätze und Wohnkostenzuschläge. Damit wird das Bafög besser und gerechter für alle.
