Nachrichten zum Thema Kreistagsfraktion
15.11.2016 in Kreistagsfraktion von SPD KV Böblingen
Anträge und Rede der SPD-Kreistagsfraktion zum Haushalt 2017
Im Kreistag wurde diese Woche der Haushalt diskutiert. Anbei sind sowohl die Anträge der SPD-Kreistagsfraktion als auch die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Brenner zu finden.
Zentrale Punkte seiner Ansprache im Kreistag sind die Forderung nach einer Absenkung der Kreisumlage auf 35,0, das Einnehmen einer moderierenden Rolle beim sozialen Wohnungsbau und die Einführung eines Sozialtickets. Weiter eine Rolle spielt die Unterbringung von Flüchtlingen. Zudem steht die SPD neben dem Flugfeldklinikum auch zu den Häusern in Leonberg und Herrenberg. Menschen mit behinderung sollen auch in den kreiseigenen Betrieben berücksichtigt werden. Auch die Themen (Schul-)Sozialarbeit, Schönbuchbahn, Hermann-Hesse-Bahn, Frauenhaus, B464, A81 und die Einsparung von 200 Mio.€ bei den Kommunen durch die grün-schwarze Landesregierung.
14.11.2016 in Kreistagsfraktion von SPD KV Böblingen
Klausur der SPD-Kreistagsfraktion
Trotz vollbepacktem Programm auf ihrer jährlichen Klausurtagung zur Beratung des fast 440 Millionen Euro schweren Kreishaushalts für das Jahr 2017 sind die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion noch bei guter Laune, wie auf dem Bild zu sehen ist. Die Kreiskasse ist gut gefüllt. Unter anderem stellten die beiden Geschäftsführer des Klinikums Südwest die Siegerentwürfe des Städtebaulichen Ideenwettbewerbs für die Flugfeldklinik vor. Schwerpunktmäßig wurden soziale Themen beraten wie die Einführung eines Sozialtickets, die Schaffung bezahlbaren Wohnraums und der Eröffnung eines Frauenhauses.
12.11.2016 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Haushaltsrede der Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Susanne Widmaier
2. Lesung zum Kreishaushalt 2017 am 11. November 2016
Sehr geehrter Herr Landrat Wolff,
sehr geehrte Damen und Herren der Landkreisverwaltung, geschätzte Kolleginnen und Kollegen des Kreistags, werte Vertreter der Medien, sowie meine Damen und Herren Zuhörer.
„Jede Zeit hat ihre Herausforderungen“, so möchte ich die heutige Stellungnahme der SPD Fraktion zum Haushalt 2017 überschreiben.
Im vergangenen Jahr kam eine große Zahl von Flüchtlingen und Asylbewerbern in unseren Landkreis. Die Anzahl der Menschen die zu uns kommen hat sich in den letzten Monaten reduziert – aber nicht die Anzahl der Menschen, die sich weltweit auf der Flucht befinden um Krieg, Gewalt, Hunger und Elend zu entgehen.
