Nachrichten zum Thema Kreistagsfraktion
15.05.2016 in Kreistagsfraktion von SPD Rems-Murr
Debatte um Kliniksanierung: SPD besucht die Klinik in Schorndorf!
Am Freitagnachmittag, 29. April 2016 informierte sich die SPD Kreistagsfraktion über die aktuelle Situation der Schorndorfer Klinik. Die Klinikleitung stellt prägnant die Zahlen dar und zeigt in einer Tour durch die einzelnen Etagen und Stationen den Sanierungsstand der Klinik. Schnell wird erkennbar, am Standort Schorndorf herrscht kein Stillstand.
16.12.2015 in Kreistagsfraktion von SPD KV Böblingen
Stellungnahme der SPD-Kreistagfraktion zum Haushaltsentwurf 2016
14.12.2015
Dr. Tobias Brenner
Es gilt das gesprochene Wort!
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrter Herr Landrat,
um es vorweg zu nehmen: Die SPD-Kreistagfraktion stimmt dem Haushaltsplanentwurf 2016 auf dem Hintergrund des nach den Ausschussrunden vorliegenden Beratungsergebnisses zu.
Wir haben bei den aktuellen Haushaltsberatungen die sozialen Herausforderungen, einschließlich Krankenhäuser, Flüchtlingsunterbringung und Wohnungsbau, in den Mittelpunkt gerückt und auch unsere Anträge im Wesentlichen darauf konzentriert, sowohl die jeweils sechs haushaltwirksamen als auch die haushaltsneutralen Anträge.
Da sämtliche unserer Anträge und Anliegen in den Ausschüssen von der Verwaltung aufgegriffen worden sind, fällt uns die Zustimmung zum Haushaltsplanentwurf begreiflicherweise nicht allzu schwer.
Daher nur folgende Anmerkungen hierzu:
- Beim Sozialticket hoffen wir auf eine positive Berichterstattung seitens der Stadt Stuttgart und eine entsprechende Beratung.
- Ebenso im Blick auf die Fortführung des „Runden Tisches Sozialer Wohnungsbau“ unter Einbeziehung aller mit dem Thema befassten Institutionen. Die Dringlichkeit des Themas wurde durch den jüngsten Immobilienbericht der Kreissparkasse noch einmal unterstrichen.
- Den Antrag auf einen Sperrvermerk für einen Zuschuss für einen „Aussichtsturm im Naturpark Schönbuch“ halten wir nicht mehr aufrecht, nachdem die Verwaltung das grundsätzlich begrüßenswerte Vorhaben nun auf die richtigen Füße gestellt hat: Zunächst gilt es, entsprechende Sponsorenmittel einzuwerben, um dann erneut zu berichten und einen Förderantrag an den Verband Region Stuttgart zu stellen. An unserem Obolus soll es dann im Verein mit der Stadt Herrenberg nicht fehlen.
- In unserer Haushaltsrede hatten wir angeregt, im zuständigen Ausschuss zu diskutieren, ob die Plätze für die unbegleiteten minderjährigen Ausländer nicht auf die Quote der Städte und Gemeinden bei der Anschlussunterbringung angerechnet werden können. Da sich dieser Vorschlag nicht in der schriftlichen fixierten Rede fand, ging er vermutlich unter, weshalb ich ihn hier nochmals erneuere.
Trotz der seit der Haushaltsrede eingetretenen Veränderungen und Korrekturen hinsichtlich des Haushaltsplanentwurfs gibt es für uns keinen Anlass unseren Antrag auf Senkung der Kreisumlage von 37,7 auf 37,0 Prozentpunkte zu ändern oder zu korrigieren:
Mit diesem Hebesatz werden unsere Ziele,
- Abbau der Verschuldung
- Entlastung der Kommunen
- und Schulter der Zukunftsinvestitionen, vor allem im Krankenhaus- und ÖPNV-Bereich
zu einem guten und angemessenen Ausgleich gebracht.
Da Weihnachten vor der Tür steht erlauben Sie noch einen Wunsch vieler Kolleginnen und Kollegen:
So richtig es ist, von einer Modernisierung des Sitzungssaales derzeit abzusehen, so sinnvoll wäre es aus Gründen der Sitzungsergonomie und -ökonomie jedoch,- sozusagen im Vorgriff an eine ergonomischere Bestuhlung hier zu denken: vermutlich wäre es auch den Beratungsergebnissen nicht abträglich!
Im Blick auf die übrige Tagesordnung darf ich zur Vermeidung von unnötigen Wiederholungen auf eine zweite Haushaltsrede verzichten und auf meine Haushaltsrede vom 9. November verweisen und mich zum Schluss bei der Verwaltung, Ihnen, Herr Landrat, sowie Ihnen, Herr Hinck, und allen Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, für die Vorarbeit, das Ergebnis und die Kooperation bei der Haushaltsplanerstellung und -beratung – auch im Namen meiner Fraktion – herzlich bedanken – ebenso danken wir nochmals für den überobligatorischen Einsatz bei der Flüchtlingsunterbringung und -betreuung, wobei ich in diesen Dank namentlich Herrn Schmid und Herrn Sendersky sowie alle damit befassten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ausdrücklich einschließe, und Ihnen Herr Jakob, wünschen wir einen guten Start, vor allem im Blick auf die Herkulesaufgabe unserer Klinik-Projekte!
Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
09.12.2015 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreis Tübingen
Kreishaushalt 2016
Die Hilfe für Flüchtlinge überlagert auch die Beratungen im Kreistag über den Haushalt 2016. Angesichts der enormen Herausforderungen ist dies auch verständlich. Viele erkennen erst jetzt, dass Deutschland zu einem bedeutenden Einwanderungsland geworden ist. Nur gilt dies schon seit Mitte der 80-er Jahre des 19. Jahrhunderts. Bereits vor dem ersten Weltkrieg stellten Polen ein Drittel der Bergarbeiter im Ruhrgebiet – die Industrialisierung in unserem Land ist ohne Zuwanderung nicht denkbar.
