Nachrichten zum Thema Bundespolitik
12.01.2018 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Leni Breymaier erklärt zu den Ergebnissen der Sondierungsgespräche:
„Ich kenne wenige Leute in der SPD, die begeistert von einer großen Koalition sind. Ich bin es auch nicht. Die Skepsis bleibt.
Ich bin dafür, auf der Basis der Sondierungsergebnisse Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Ich freue mich auf die Debatte in der Partei in den nächsten Tagen und beim Bundesparteitag. Und auf mögliche Verhandlungen.
12.01.2018 in Bundespolitik von SPD Stuttgart
Sondierungsergebnisse von CDU, CSU und SPD: Keine Freudensprünge
Dejan Perc, Vorsitzender der SPD Stuttgart, bewertet die Sondierungsergebnisse von CDU, CSU und SPD: „Das vorliegende Papier löst bei mir keine Freudensprünge aus. Neben einigen erfreulichen Punkten wie der finanziellen Entlastung von Familien oder dem sozialen Wohnungsbau sehe ich für Euphorie und Durchbruchstimmung angesichts der Ambitionslosigkeit in sonstigen Teilen keinen Anlass.“
15.12.2017 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Leni Breymaier zur Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit CDU und CSU:
„Ich unterstütze den Vorschlag, nun in Sondierungsgespräche mit CDU und CSU zu gehen - und zwar konstruktiv und weiterhin ergebnisoffen, ausdrücklich. Klar ist: Das werden keine einfachen Sondierungen. In jedem Fall reden wir über eine mögliche Regierungsbildung anhand von Inhalten. Es geht um den gesellschaftlichen Zusammenhalt, um soziale Sicherheit, um die Erneuerung unseres Landes. Ja oder Nein - und wenn Ja wie -, das kann nur anhand von Inhalten beurteilt werden. Ein Weiter-so gibt es in keiner Konstellation. Und auf eine Selbstinszenierung wie in den Jamaika-Sondierungen können wir gut verzichten.“
