Nachrichten zum Thema Bundespolitik
03.02.2017 in Bundespolitik von SPD Ludwigsburg
SPD wählt Zukunft und nominiert 27 jährigen Thomas Utz als Bundestagskandidaten
Die SPD hat Thomas Utz am Donnerstag in der Rommelmühle in Bietigheim-Bissingen mit 97,8 Prozent zum Bundestagskandidaten für den Wahlkreis Neckar-Zaber nominiert. Weit über 100 Genossinnen und Genossen waren gekommen um die Bewerbungsrede des 27jährigen Bankanstellten aus Murr zu hören. „Seit der Bekanntgabe der Kandidatur von Martin Schulz geht ein Ruck durch die Partei und das ganze Land“, so Thomas Utz in seiner Begrüßungsrede.
02.02.2017 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Reutlingen
Klares Vorgehen gegen verfassungsfeindliche Parteien
Anlass war die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 17. Januar, die NPD zwar als klar verfassungsfeindlich einzustufen, sie aber dennoch nicht zu verbieten: Der SPD-Kreisverband Reutlingen setzte Ende Januar 2017 einen Brief an die Bundespartei mit Forderungen zum konsequenten und unablässigen Umgang mit bedenklichen Parteien wie der NPD auf. „In unserer Demokratie, in der der Grundsatz der Gewaltenteilung oberstes Gebot ist, gilt es, die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zu respektieren. Dennoch muss der Staat nun weitere Konsequenzen ziehen, um dem Gebot der wehrhaften Demokratie gerecht zu werden.“, so Kreisvorsitzende Ronja Nothofer.
29.01.2017 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Breymaier: „Mit Schulz setzen wir klar auf Sieg“
Leni Breymaier hat die heutige Antrittsrede von Martin Schulz als Kanzlerkandidat der SPD als „klare und deutliche Kampfansage an die Union“ bezeichnet.
