Nachrichten zum Thema Bundespolitik
28.02.2024 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Notfallpraxis Geislingen ist bedarfsnotwendig – MdB Heike Baehrens schreibt an Minister
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens hat sich mit Schreiben an Landesgesundheitsminister Lucha und an die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) gewandt. Durch die Schließung der Notfallpraxis Geislingen kommt es zu längeren Fahrtwegen für Patientinnen und Patienten, die für Baehrens nicht hinnehmbar sind. Sie fordert die KVBW auf, ihrem Sicherstellungsauftrag für die Notdienstversorgung gerecht zu werden.
Die Abgeordnete für den Landkreis Göppingen kritisiert die Entscheidung der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW), die Notdienstversorgung im Land bereits einzuschränken, bevor ein Konzept zur Neustrukturierung vorliegt. So wurde Anfang des Monats auch die Notfallpraxis in Geislingen geschlossen. „Diese Entscheidung geht zu Lasten der Patientinnen und Patienten in Geislingen und Umgebung. Für viele Menschen, die nach Öffnungszeiten der niedergelassenen Praxen Behandlungsbedarf haben, bedeutet dies weitere Fahrtwege“, kritisiert Baehrens. „Menschen in medizinischen Notlagen brauchen wohnortnah ein Versorgungsangebot.“
19.01.2024 in Bundespolitik von SPD Ludwigsburg
Wir brauchen einen Aufstand...
Einen Aufstand der Anständigen!
Nach der Enthüllung von Überlegungen von AfD-Vertreter:innen, Rechtsextremen und Identitären zur groß angelegten Deportation von Menschen mit Migrationshintergrund und Andersdenkenden wird klar, wie wichtig es ist, jetzt gemeinsam aufzustehen.
Lasst uns zusammen für Anstand, Menschenrechte und eine offene Gesellschaft kämpfen.
Wir stellen uns schützend vor alle, die von der AfD angegriffen werden.
10.12.2023 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
„Signal der Geschlossenheit“ - SPD-Landeschef Andreas Stoch zum Bundesparteitag
Die SPD hat Andreas Stoch, Landes- und Fraktionsvorsitzender der SPD Baden-Württemberg, erneut in den Bundesvorstand der Partei gewählt. Am Freitag wurde bereits Saskia Esken als Co-Parteivorsitzende im Amt bestätigt. Beide waren vom SPD-Landesvorstand Baden-Württemberg nominiert worden.
Neben den Wahlen wurde vor allem die Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz mit großer Spannung von den Delegierten erwartet. „Deutschland leidet derzeit unter mannigfaltigen Krisen. Olaf Scholz hat in seiner Rede bewiesen, dass er das Land gut führt. Er hat die Schwierigkeit der aktuellen Lage verdeutlicht, gleichzeitig aber auch Zuversicht vermittelt“, kommentiert Andreas Stoch die Rede des Kanzlers.
