Kreistagsfraktion
09.09.2010 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
SPD-Kreistagsfraktion warnt Grüne vor Nebelwerfen zu Stuttgart 21
Die SPD-Kreistagsfraktion hält die Behauptung der Grünen, dass mit Stuttgart 21 Geld für den Ausbau der S-Bahn ins Filstal fehle, für an den Haaren herbeigezogen und taktisch durchsichtig. "Richtig ist", so der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion und SPD-Kreisvorsitzende, Sascha Binder, "dass mit dem Bau der neuen Schnellbahnstrecke genügend Kapazität für besseren Schienennahverkehr auf der Filstalstrecke und einen Vollausbau der S-Bahn entsteht. Die Grünen müssen sich entscheiden, ob sie ideologisch und wahltaktisch gegen Stuttgart 21 oder pragmatisch für besseren Nahverkehr in unserem Landkreis sind!" Nachdem sich die Grünen bereits gegen den SPD-Vorschlag einer baldigen Integration in den VVS ausgesprochen hätten, bleibe nach den undurchsichtigen Aussagen zur S-Bahn fraglich, ob bei den Grünen das Thema Öffentlicher Nahverkehr im Landkreis überhaupt noch positiv besetzt sei.
27.08.2010 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Die S-Bahn ist nicht nur ein Markenzeichen des öffentlichen Personennahverkehrs, sondern auch ein wichtiger Standortfaktor bei der Gewinnung von Fachkräften für die Industrie.
"Beim Wettbewerb um hochqualifizierte Fachkräfte haben Betriebe im Filstal wegen des fehlenden S-Bahn-Anschlusses schlechtere Ausgangsbedingungen als ihre Konkurrenten in der übrigen Region. Aus diesem Grund ist es wichtig, dass jetzt rasch die Entscheidung für eine S-Bahnintegration des Landkreises Göppingen getroffen wird.", erklärte der Göppinger Bürgermeister und Regionalrat Jürgen Lämmle.
05.08.2010 in Kreistagsfraktion von SPD KV Böblingen
Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Dr Tobias Brenner MdL und der Stadt-und Kreisrat Florian Wahl, SPD-Landtagskandidat für den Wahlkreis Böblingen / Sindelfingen, zeigen sich besorgt über die finanzielle Lage der Kommunen.
„Die Wirtschaftskrise hat die Kommunen schwer getroffen“, so Tobias Brenner. „Die Städte und Gemeinden leiden zunehmend unter sinkenden Einnahmen, steigenden Sozial- und Personalausgaben und Schulden.“ Zudem würden die Kommunen vom Land im Stich gelassen, wie das Beispiel der Einführung einer neuen Werkrealschule zeige. „Das Land möchte sparen und zwingt damit die Kommunen, gute und funktionierende Schulen zu schließen. Wieder einmal wird den Kommunen der Schwarze Peter zu geschoben“, so Brenner und Wahl.