Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
25.11.2014 in Pressemitteilungen von Die SPD im Kreis Tübingen
"Das Land hat weitreichende Zugeständnisse gemacht“ – SPD weist Kritik an Landesregierung in CDU-Resolution zurück
Der Tübinger SPD-Kreisvorstand hat die vom CDU-Kreisverband beschlossene Resolution zur Regionalstadtbahn Neckar-Alb als Sammelsurium von Halbwahrheiten kritisiert und die Vorwürfe gegen die Landesregierung zurückgewiesen. „Erst durch die Bereitschaft von Grün-Rot, die Kostenrisiken für den DB-Streckenanteil zu übernehmen und Gespräche über eine weitere Absicherung zu führen, ist in die verfahrene Situation überhaupt Bewegung gekommen“, so die SPD-Kreisvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke. „Die Landesregierung hat der kommunalen Seite weitreichendere Zusagen für die Regionalstadtbahn gemacht, als jede Vorgängerregierung. Das sollte auch ein ehemaliger CDU-Landtagsabgeordneter einsehen“, so Kliche-Behnke an die Adresse des CDU-Kreisvorsitzenden Klaus Tappeser.
Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Michael Lucke warf der CDU vor, mit gespaltener Zunge zu sprechen. So habe die CDU im Landtag noch im Sommer 2014 gegen eine Aufnahme von Modul 1 in das GVFG-Bundesprogramm gestimmt. Auch in der Region selbst sei die CDU nie als großer Unterstützer des Projekts aufgetreten. „Diejenigen, die sich jahrelang nicht um die Stadtbahn gekümmert haben, sind ein denkbar schlechter Ratgeber“, so Michael Lucke.
24.11.2014 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart
Zweckentfremdungsverbot endlich beschließen!
Anlässlich der Aktion „Wohnst du noch?“ und zum aktuellen Antrag „Satzung zum Zweckentfremdungsverbot zügig in die Wege leiten“ erklärt die SPD Stuttgart, dieses endlich zu beschließen!
14.11.2014 in Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Reutlingen
Offensive 2016
Perspektiven für Baden-Württemberg
SPD-Kreiskonferenz in Reutlingen mit Landesminister Nils Schmid
„Wahlen werden nicht nur mit Bilanzen gewonnen, Wahlen werden vor allem mit Perspektiven gewonnen“ beschrieb Minister Nils Schmid (Finanzen und Wirtschaft) vergangenen Montag auf der SPD-Kreiskonferenz das Vorhaben der Partei in Hinblick auf die kommende Landtagswahl 2016. Der Reutlinger Kreisverband hatte am 10. November 2014 seine Mitglieder in die Einrichtung der RAH im Ringelbach eingeladen, um über die gemeinsamen Wege und Ziele für die Landtagswahl 2016 zu beraten...
