Nachrichten zum Thema Kreistagsfraktion
27.02.2009 in Kreistagsfraktion von SPD KV Böblingen
Abschließende Stellungnahme vom Fraktionsvorsitzenden Peter Pfitzenmaier zum Kreishaushalt 2009
Bei unserer Stellungnahme zum HH-Entwurf am 15.12.08 hatte ich für
die SPD-Fraktion erklärt „dieser HH-Entwurf bietet Spielraum“ und weiter
„er bietet vor allem die Möglichkeit zu Weichenstellungen“.
Und solche müssen – nach Auffassung unserer Fraktion – schon deshalb zwingend vorgenommen werden, da sich die finanzielle Ausgangslage des Kreises spätestens nach 2010 deutlich schlechter darstellen wird.
15.02.2009 in Kreistagsfraktion von SPD KV Böblingen
Stellungnahme HH-Entwurf 2009 der SPD Fraktion
Sehr geehrter Herr Landrat Bernhard,
meine Damen und Herren,
dem 1989 ermordeten Bankier Alfred Herrhausen wird das Zitat zugeschrieben:“50 Prozent der Wirt-schaft sind Psychologie“. Setzt man die Gültigkeit dieser Aussage voraus, dann muss man die vor uns liegende Zeit mit allergrößter Sorge betrachten. Täglich löst eine „Horrormeldung“ die andere ab, überbieten sich Wirtschaftsexperten in immer negativeren Prognosen (derzeit führt das
Ifo-Institut die „Hit-Liste“ an) und jetzt spricht Thomas Straubhaar, Direktor des Hamburger Weltwirt-schaftsarchivs, gar davon, dass „Deutschland am Rande einer Deflation stehe“.
13.02.2009 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
Landrat Weber: Niemand wird ausgespäht
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. "Im Landratsamt Göppingen wurden weder von der Verwaltung selbst noch von Detekteien Mitarbeiterdaten ausgespäht", versichert Landrat Franz Weber. Dies sei auch in Zukunft nicht beabsichtigt. Weber reagierte damit auf einen Antrag der SPD-Kreistagsfraktion. Diese hatte ihn, wie berichtet, zu einer Klarstellung aufgefordert. Anlass waren die jüngsten Vorkommnisse bei Bahn, Telekom und der Stadtverwaltung Stuttgart, wo Mitarbeiter im Rahmen der Korruptionsbekämpfung ausgespäht wurden. Datenabgleiche werden laut Weber im Landratsamt Göppingen nur zu internen Prüfungszwecken unter strenger Beachtung des Landesdatenschutzgesetzes und der Beteiligungsrechte des Personalrats durchgeführt. pm/rod
