Nachrichten zum Thema Kreisverband
08.10.2014 in Kreisverband von SPD-Kreisverband Göppingen
Sascha Binder gibt SPD-Kreisvorsitz ab
Neue Württembergische Zeitung | HELGE THIELE | 08.10.2014
Sascha Binder wird im April 2015 nicht wieder als Kreisvorsitzender der SPD kandidieren. Der 31-Jährige möchte sich auf seine Mandate im Landtag, im Kreistag und im Geislinger Gemeinderat konzentrieren. Mit einem Kommentar von Helge Thiele.
„Irgendwann muss ich auch mal eine Aufgabe abgeben...
07.10.2014 in Kreisverband von SPD Ludwigsburg
Flüchtlingspolitik: SPD Kreisverband fordert gemeinsames Konzept von Land, Kreisen und Kommunen
Lars Barteit: „Wir müssen gemeinsam an zukunftsfähigen Lösungen arbeiten“
Die aktuelle Flüchtlingsproblematik war Thema auf der konstituierenden Sitzung des Kreisvorstands der SPD Ludwigsburg. Die Unterkunftsproblematik für Asylsuchende ist auch im Landkreis Ludwigsburg extrem angespannt. Der SPD Kreisvorstand sieht es als dringliche Aufgabe der Politik hier zu handeln. „Als Gemeinderat in Eberdingen weiß ich, dass die Lage vor Ort schwierig ist. Alle Gemeinden suchen händeringend neue Unterkünfte“, so der Kreisvorsitzende Lars Barteit. Die aktuellen Ereignisse in NRW hätten gezeigt, dass eine Unterbringung allein nicht ausreicht. Genauso wichtig seien menschenwürdige Wohnverhältnisse, eine ausreichende medizinische Versorgung und die Sicherheit der Menschen.
22.08.2014 in Kreisverband von SPD-Kreisverband Göppingen
Jusos: "Kennzeichnungspflicht rechtsstaatlich geboten"
Anlässlich der neu aufgeflammten Debatte zur Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte in Baden- Württemberg, besteht der Juso- Kreisverband Göppingen auf der im grün- roten Koalitionsvertrag festgeschriebenen anonymisierten Kennzeichnungspflicht für Polizistinnen und Polizisten und übt Kritik an "jeglichen Aufweichversuchen" der Vereinbarung. "Es geht mitnichten darum, den Polizeibeamten das Vertrauen zu entziehen, sondern darum, polizeiliches Handeln auch individuell nachvollziehbar und überprüfbar zu machen. Gerichtliche Kontrolle muss in einem Rechtsstaat möglich sein und die Polizei ist schließlich ein Teil unseres Rechtsstaates", so Juso- Kreisvorsitzende Stefanie Anger. An einer Identifikationsmöglichkeit fehle es vor allem, wenn Polizeibeamte bei Großeinsatzlagen mit Helmen und teils hinter Sturmhauben verborgen auftreten.
