Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
26.06.2013 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart
Stadtwerke in städtischer Hand
Dejan Perc: „Für den Betrieb der Netze streben wir eine eigenständige 100 % kommunale Lösung an.“
Mit Erstaunen haben die Stuttgarter Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die Presseberichterstattung über die angeblichen Ergebnisse der Unterausschusssitzung über eine Vorfestlegung der Stadt hinsichtlich der Eigentumsverhältnisse beim Eigentum und Betrieb der Netze der Stuttgarter Stadtwerke gelesen. „Wir gehen davon aus, dass sich der Gemeinderat der Stadt Stuttgart eine Entscheidung von derartiger Tragweite nicht aus der Hand nehmen lässt!“ betont der SPD-Kreischef Dejan Perc.
20.06.2013 in Pressemitteilungen von Die SPD im Kreis Tübingen
„Billiges Wahlkampfgetöse statt struktureller Hilfe“ – Martin Rosemann kritisiert Widmann-Mauz wegen Krankenhausfinanzi
Der Tübinger SPD-Bundestagskandidat Martin Rosemann hat die jüngsten Äußerungen der CDU-Abgeordneten und Staatssekretärin im Gesundheitsministerium Annette Widmann-Mauz zur Krankenhausfinanzierung in ihrer Abgeordnetenspalte im Schwäbischen Tagblatt kritisiert. „Zum wiederholten Male versucht Frau Widmann-Mauz den Beschäftigten des Uniklinikums Sand in die Augen zu streuen“, so Rosemann.
19.06.2013 in Pressemitteilungen von SPD KV Böblingen
Felix Rapp führt jüngsten Kreisvorstand der Parteigeschichte
Die Jahreshauptversammlung des SPD-Kreisverbandes Böblingen am vergangen Samstag war überschattet von der Nachricht über den plötzlichen Tod der langjährigen Bundestagsabgeordneten und Kreisvorsitzenden Doris Odendahl. Sichtbar bewegt, nahmen die anwesenden Genossinnen und Genossen mit einer Schweigeminute Abschied von ihrer Parteifreundin, die kurz vor ihrem 80. Geburtstag verstarb. Im Anschluss fiel so der Übergang zur Tagesordnung, die vollgepackt war mit Berichten und Wahlen, sichtlich schwer. Felix Rapp, Kreisvorsitzender der SPD, blickte in seinem Rechenschaftsbericht auf ein ereignisreiches Arbeitsjahr zurück. Auf der letzten Hauptversammlung in 2012 hatte die Kreis SPD grundlegende Änderungen der Parteistrukturen beschlossen. Rapp stellte diesen innerparteilichen Reformprozess, frei nach Willy Brandt, unter das Motto: „Eigene Antworten finden und auf die eigene Kraft besinnen“. Laut Rapp, sei man ein Jahr nach diesen Grundsatzbeschlüssen nun mittendrin in der Neuordnung der Strukturen. Dies habe dazu beigetragen, dass die Zahl der öffentlichen Veranstaltungen erhöht werden konnte. Weitere innerparteiliche Umstrukturierungen konnten man mit den Gründungen der Stadtverbände Sindelfingen und Böblingen umsetzten. Dies ist eine wichtige Weichenstellung nicht zuletzt für die Kommunalwahlen im kommenden Jahr, sagte Felix Rapp. Er hofft, dass die neuen Stadtverbände sowie die dortigen Gemeinderäte das Thema Abschaffung der unechten Teilortswahl weiter voranbringen, Herrenberg gehe dabei mit dem Bürgerentscheid am 22.9. beispielhaft voraus. Hier konnte die SPD einen Entscheid zur Abschaffung der unechten Teilortswahl durchsetzten.
