01.12.2007 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

KREISTAG / Stellungnahmen zum Haushaltsentwurf 2008

 

Gestern war Stunde der Fraktionen

Das Planwerk soll Ende Januar verabschiedet werden - Dutzende von Anträgen

Die Fraktionen hatten das Wort. Gestern im Kreistag nahmen sie Stellung zum Etatentwurf 2008. Und gaben dem Landrat und seinen Dezernenten mit mehreren Dutzend Anträgen Hausaufgaben auf.

KARL-HEINZ STROHMAIER, NWZ

KREIS GÖPPINGEN. Landrat Franz Weber und seine Dezernenten haben eine Menge Hausaufgaben zu erledigen: Mehrere Dutzend Anträge der Fraktionen, die gestern im Kreistag gestellt wurden, gilt es nun bis Dienstagmittag zu sortieren und den zuständigen Ausschüssen zuzuordnen. Immerhin soll darüber bis Ende Januar beraten sein, denn dann soll der Haushalt 2008 verabschiedet werden. Über die Anträge und Stellungnahmen werden wir in den nächsten Ausgaben noch ausführlich berichten.

 

30.11.2007 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

Stellungnahme der SPD-Kreistagsfraktion zum Haushaltsplanenwturf 2008

 

SPD Kreistagsfraktion Göppingen
2. Lesung 30.11.07

Anrede,

Es geht uns wieder gut in Deutschland: die Wirtschaft, vor allem die Exportwirtschaft boomt, die Arbeitslosenzahl nähert sich der so definierten "Vollbeschäftigung", Steuerquellen sprudeln und nicht nur Bundes- und Landeshaushalte sind auf dem Weg zu einer nachhaltigen Konsolidierung, sondern auch, und da können wir alle miteinander aufatmen, die kommunalen Haushalte. Als "Senior" in diesem Kreistag kann ich mich nicht erinnern, jemals erlebt zu haben, dass die Kreisumlage um über 3 Prozentpunkte gesenkt werden, und gleichzeitig auch noch eine Entschuldung in Höhe von 4 Mio € jährlich angegangen werden soll. Vielleicht sollte ich gleich an dieser Stelle feststellen, dass die SPD-Fraktion beiden für diesen Haushalt wichtigen Parametern zustimmen wird.

 

16.05.2007 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

JUGENDHILFE

 

Landratsamt widerspricht

KREIS GÖPPINGEN. Das Kreisjugendamt wehrt sich gegen die Forderung der SPD-Kreistagsfraktion, mehr der Jugendhilfemaßnahmen innerhalb des Kreises Göppingen zu vergeben. Hintergrund: Eine Übersicht der Verteilung der Jugendhilfeausgaben hatte nach Angaben der SPD ergeben, dass 25 Prozent außerhalb des Kreises vergeben werden. Bei stationären und teilstationären Hilfen sogar 50 Prozent.

 

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