Pressemitteilungen
03.03.2013 in Pressemitteilungen von SPD Zollernalb
Auf dem Landesparteitag der SPD-Baden-Württemberg, der am Samstag in der Festhalle Harmonie in Heilbronn tagte, hat Stella Kirgiane-Efremidis, die SPD-Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Zollernalb-Sigmaringen, einen großen Schritt in Richtung Bundestagsmandat vollziehen können. Mit Listenplatz 22 hat sie für die SPD vor Ort nicht nur den besten Listenplatz seit weit über zwei Jahrzehnten erringen können: Sie liegt damit noch innerhalb der Marke, die der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid MdL und sein Landesvorstand als „sichere Plätze“ für die Bundestagswahl im Herbst ausgegeben hat. Auch wählte der Landesparteitag Gernot Erler MdB mit 97,7 Prozent auf Platz 1 der Landesliste. Ihm steht Generalsekretärin Katja Mast MdB zur Seite, die 85,4 Prozent der 320 Delegierten für sich gewinnen konnte. Zuvor hatte der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid MdL die SPD auf den anstehenden Bundestagswahlkampf eingestimmt. Die „schlechteste Bundesregierung aller Zeiten“, so sein Fazit, müsse bei der Bundestagswahl im Herbst endlich verabschiedet werden. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD), der als Gastredner beim Landesparteitag der Südwest-SPD in Heilbronn erschienen war, betonte, die Chancen für einen Wechsel stünden gut. „Seit 1280 Tagen ist keine schwarz-gelbe Regierung mehr ins Amt gewählt oder bestätigt worden“; daraus müsse man ableiten, dass Merkel mit ihre Politik gegen die Mehrheit der Bürger regiere.
28.02.2013 in Pressemitteilungen von Die SPD im Kreis Tübingen
Die Tübinger SPD-Kreisvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke und SPD-Bundestagskandidat Dr. Martin Rosemann haben die jüngst von der grün-roten Landesregierung beschlossene Gesetzesinitiative zur Übernahme von Maklergebühren durch die Vermieter als „sozialpolitischen Meilenstein“ begrüßt.
27.02.2013 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart
SPD-Stellv. Kreisvorsitzender Daniel Campolieti: Vor allem in großen Städten werden Wohnungssuchende bisher oft mit Maklerprovisionen belastet“
Der Stellv. Kreisvorsitzende Daniel Campolieti hat die heute von der grün-roten Landesregierung beschlossene Gesetzesinitiative zur Übernahme von Maklergebühren als „sozialpolitische Meilenstein“ begrüßt. „Makler übernehmen bei der Wohnungsvermittlung überwiegend Aufgaben der Vermieter, trotzdem müssen bisher meist die Mieter dafür bezahlen“, erläuterte Campolieti den Vorstoß. „Vor allem in großen Städten mit angespanntem Wohnungsmarkt ist das ein herbes Problem, weil sich Wohnungssuchende dem einerseits kaum entziehen, sie sich andererseits aber die Provisionen oft nicht leisten können.“