Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
18.10.2011 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart
SPD Stuttgart begrüßt vorsorglichen Stopp des Einsatzes von Trojaner-Software
Auf Antrag der Stuttgarter Sozialdemokraten verabschiedete der SPD-Landesparteitag am vergangenen Samstag einen Initiativantrag zum Einsatz von Software zur Telekommunikationsüberwachung. Der Antrag, welchen der Stellvertretende Kreisvorsitzende der SPD Stuttgart Igor Gilitschenski gemeinsam mit mehreren Delegierten anderer SPD-Kreisverbände formulierte, kritisiert die Missstände rund um den sogenannten „Staatstrojaner“.
12.10.2011 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart
Rass: „Zusammenarbeit mit den Kommunen stärken.“
Der Vorsitzende der SPD-Regionalfraktion Harald Rass ist in seiner Stellungnahme zum Haushalt 2012 in der Region Stuttgart auf die wichtigsten Themen in der Region eingegangen. In einigen Bereichen sieht Rass den Schlüssel für eine erfolgreiche Zukunft in der verstärkten Zusammenarbeit mit den Kommunen.
28.09.2011 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart
Resolution zu Stuttgart 21
Die SPD Stuttgart steht hinter der grün-roten Koalition und den in dieser Koalition verabredeten Reformprojekten. Nach 60 Jahren CDU-Regierung in Baden-Württemberg haben wir die langersehnte Chance, die Ziele umzusetzen, für die wir schon so lange kämpfen und werben. Bei aller Bedeutung des Projektes Stuttgart 21 ist dieses es nicht wert, die Koalition aufs Spiel zu setzen. Aus diesem Grund geht die SPD kein Bündnis mit anderen Parteien oder Verbänden zur Kampagne zur Volksabstimmung ein.
