25.10.2011 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart

SPD Stuttgart fordert Einführung eines branchenübergreifenden gesetzlichen Mindestlohns

 

Jahrelang behaupteten CDU und FDP, Mindestlöhne würden Arbeitsplätze vernichten und den Wettbewerb verzerren. Nun haben wir es schwarz auf weiß: Die Behauptungen sind falsch. Das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ berichtet in seiner aktuellen Ausgabe vom Ergebnis einer Studie von vier Forschungsinstituten, welche vom Bundesarbeitsministerium in Auftrag gegeben wurde. Der Spiegel zitiert daraus wie folgt: Generell ließen sich „keine nennenswerten Folgen für Beschäftigung und Wettbewerbsfähigkeit nachweisen.“ Mindestlöhne hätten kaum Nebenwirkungen.

 

25.10.2011 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

Anette Sorg zur neuen ASF-Landesvorsitzenden gewählt

 

Viel SPD-Prominenz bei Landesdelegiertenkonferenz der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen in Lorch

Ein großes Aufgebot an Prominenz konnten die SPD-Frauen am Wochenende bei ihrer Landesdelegiertenkonferenz in Lorch begrüßen. Bürgermeister Karl Bühler nutzte den Besuch der Ministerin für Arbeit- und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren, Katrin Altpeter, für deren Eintrag ins goldene Buch der Gemeinde. Er zeigte sich erfreut darüber, dass die Konferenz in der Ostalb stattfinde.

 

18.10.2011 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart

SPD Stuttgart begrüßt vorsorglichen Stopp des Einsatzes von Trojaner-Software

 
Igor Gilitschenski

Auf Antrag der Stuttgarter Sozialdemokraten verabschiedete der SPD-Landesparteitag am vergangenen Samstag einen Initiativantrag zum Einsatz von Software zur Telekommunikationsüberwachung. Der Antrag, welchen der Stellvertretende Kreisvorsitzende der SPD Stuttgart Igor Gilitschenski gemeinsam mit mehreren Delegierten anderer SPD-Kreisverbände formulierte, kritisiert die Missstände rund um den sogenannten „Staatstrojaner“.

 

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