Nachrichten zum Thema Bundespolitik
20.04.2010 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Schmidt & Schmid
Dieses Foto vom Montag, den 19. April 2010, zeigt den SPD-Landesvorsitzenden Nils Schmid zusammen mit Bundeskanzler a.D. Helmut Schmidt. Es entstand auf einer Konferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung über die "Zukunft der Landesbanken" in Berlin, auf dem die beiden Sozialdemokraten auf dem Podium mit weiteren Experten dieses wichtige finanzpolitische Thema diskutierten.
Foto von Andreas Amann, Fotografenmeister, Stahnsdorf
02.03.2010 in Bundespolitik von SPD Stuttgart
Ute Kumpf: Bundesimmissionsschutzgesetz muss geändert werden - Kinderlärm ist kein Grund zur Klage!
Zum Antrag der SPD-Bundestagsfraktion erklärt die Stuttgarter Bundestagsabgeordnete und Mitglied der AG Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Ute Kumpf:
Nicht nur der Bolzplatz an der Fleiner Straße in Rot ist betroffen: Vielerorts führen Anwohnerklagen dazu, dass Kindertagesstätten oder andere Einrichtungen für Kinder und Jugendliche in Wohngebieten geschlossen werden müssen oder gar nicht erst eine Baugenehmigung erteilt wird.
02.02.2010 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
SPD: Land soll sich für Ankauf der Steuerdaten einsetzen - Antrag im Landtag
Finanzexperte Nils Schmid: "Die Steuerbetrüger müssen sehen, dass der Staat ihnen auch in der Schweiz auf die Schliche kommen wird"
