Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
12.06.2022 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart
Wir müssen jetzt endlich ins Tun kommen!
Nach dem ersten Zwischenbericht zur McKinsey-Studie „Net-Zero Stuttgart“ fordern die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Stuttgart vor allem bei der Klimagerechtigkeit konkretere Antworten von OB Nopper und seinem Stab. „Die Klimawende ist eine riesengroße sozial-ökologische Transformation, die man Schritt für Schritt angehen muss. Das ist für viele Menschen in dieser Stadt elementar. Denn sie machen sich Sorgen, ob sie sich die Klimawende leisten können. Um ihnen diese Ängste zu nehmen, brauchen wir konkrete Antworten und Ideen der Stadt, wie das gelingen kann“, so die SPD-Kreisvorsitzende Katrin Steinhülb-Joos MdL und ihr Co-Vorsitzender Dejan Perc. An einem planvollen Vorgehen, das diese Frage in den Mittelpunkt stellt, mangele es bislang.
19.05.2022 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
SPD Baden-Württemberg begrüßt Pflegebonus und neue Coronahilfen im Bund
Mit großer Erleichterung reagiert der SPD-Landesverband Baden-Württemberg auf das vierte Corona-Steuerhilfegesetz sowie auf das Pflegebonusgesetz, welche heute im Bundestag verabschiedet werden sollen.
„Mit dem Bonus für Pflegekräfte und dem neuen Corona-Steuerhilfegesetz leistet die Ampel einen elementaren Beitrag zur Bewältigung der Auswirkungen der Pandemie, sowohl für Arbeitnehmer:innen, als auch für Unternehmen,“ betont der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch, und ergänzt: „Pflegekräfte haben während der Pandemie unglaubliche Arbeit geleistet. Ihre Mehrarbeit auch finanziell zu würdigen, setzt ein wichtiges Signal.“ Potenziell könnten über 200.000 Beschäftigte in Baden-Württemberg von dem Pflegebonus profitieren. „Und mit den Hilfen, die der Bund nun mit dem neuen Steuerhilfegesetz umsetzen will, werden sowohl Beschäftigte entlastet als auch viele kleine und mittlere Unternehmen unterstützt, die hier in Baden-Württemberg während der Pandemie besonders in Bedrängnis geraten sind,“ so Stoch weiter.
11.05.2022 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Pressemitteilung: SPD Baden-Württemberg begrüßt geplante BAföG-Reform
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Andreas Stoch: „So geht Bildungsgerechtigkeit!“
SPD-Landeschef Andreas Stoch begrüßt die geplante BAföG-Reform, die nach Einbringung eines entsprechenden Gesetzentwurfs der Bundesregierung morgen im Bundestag beraten wird: „Die neue Bundesregierung hat durch die Einbringung dieser Reform bewiesen, dass sie es ernst meint mit einem Jahrzehnt der Bildungschancen. Durch die Ausweitung der Freibeträge bekommen mehr Menschen, die wenig Geld haben, unbürokratische, echte Erleichterungen, und Studierende und Schülerinnen und Schüler erhalten Hilfe bei steigenden Kosten und hohen Mieten. Das sind massive Investitionen in Bildungsgerechtigkeit, die direkt dort ankommen, wo sie gebraucht werden!“ Als Leiter der Verhandlungsgruppe „Bildung und Chancen für Alle“ hatte Stoch die bildungspolitischen Vereinbarungen im Koalitionsvertrag mitverhandelt.
