Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
12.02.2010 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
ACE und SPD fordern Pilotversuch der Section Control
Wolfgang Rose, ACE: „Die streckenbezogene Geschwindigkeitsmessung könnte einen wichtigen Beitrag zur Verkehrssicherheit leisten.“
Nils Schmid, SPD: „Die Landesregierung sollte nicht wie beim Führerschein mit 17 hinterherhinken, sondern die Vorreiterrolle übernehmen.“
10.02.2010 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart
Harald Raß: IHK-Äußerungen sind ärgerliche „Misstöne“ zum dritten Anlauf zur Planfeststellung der „Andriof-Brücke“
Die jüngsten Äußerungen des IHK-Bezirkspräsidenten Rems-Murr, Claus Paal, tragen nach Ansicht des Vorsitzenden der SPD-Regionalfraktion, Harald Raß, nicht zur Versachlichung der Diskussion um die sog. „Andriof-Brücke“ und den Nordostring bei.
09.02.2010 in Pressemitteilungen von Die SPD im Kreis Tübingen
Ein Lichtblick gegen Kinderarmut und Ausgrenzung!
Die Tübinger SPD-Landtagsabgeordnete Rita Haller-Haid hat mit Freude das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz-IV-Regelsätzen aufgenommen.
Das Verfassungsgericht habe dem Gesetzgeber einen deutlichen Auftrag zur Erneuerung von Hartz-IV gegeben, so die Abgeordnete. Sie hoffe, dass durch das Urteil vor allem ein großer Schritt zu Bekämpfung der Kinderarmut getan werden könne.
