Pressemitteilungen
01.07.2008 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart
Wolfgang Drexler: „Der Stopp der Ausbaupläne ist ein Erfolg des beharrlichen Drucks aller Gegner. Doch auch das Nachtflugverbot darf jetzt nicht angetastet werden“
Landtagsvizepräsident Wolfgang Drexler hat sich hoch erfreut über das Aus für eine zweite Startbahn am Stuttgarter Flughafen gezeigt: „Mir ist eine späte Einsicht der Landesregierung gerade in diesem Fall lieber als keine Einsicht.“
Es sei offenkundig, dass der Widerstand von SPD, Bürgerinitiativen und Kommunen die Landesregierung letztendlich zum Einlenken gebracht habe. „Der Stopp der Ausbaupläne ist ein Erfolg des beharrlichen Drucks aller Gegner. Doch auch das Nachtflugverbot darf jetzt nicht angetastet werden“, sagte Drexler. Die Verkürzung des Nachtflugverbots um eine Stunde von 6 auf 5 Uhr sei genauso wenig politisch durchsetzbar wie der Bau einer zweiten Startbahn.
Wolfgang Drexler: „Wenn Ministerpräsident Oettinger das nächste Mal den Fildergemeinden einen Besuch abstattet, dann sollte er die glasklare Botschaft im Gepäck haben, dass es keine Aufweichung des bislang geltenden Nachtflugverbots geben wird.“
27.06.2008 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart
Wechsler: „Ein Erfolg des geballten Widerstands"
Die SPD im Kreis Esslingen begrüßt das Ende der Ausbaupläne des Stuttgarter Flughafens. Erleichtert zeigen sich die Sozialdemokraten nicht nur über das Aus für die Pläne für eine zweite Startbahn, sondern auch darüber, dass das Nachtflugverbot in seiner bisherigen Dauer zwischen 23 und 6 Uhr unangetastet bleibt.
Der SPD-Kreisvorsitzende Michael Wechsler begrüßte die späte Einsicht von Ministerpräsident Günther Oettinger, betonte aber zugleich: „Dies ist weniger ein Sieg der besseren Vernunft beim Ministerpräsidenten, sondern ein Erfolg des geballten Widerstands einer überwältigenden Zahl von Bürgerinnen und Bürgern, Kommunen, Initiativen sowie Politikern aus der ganzen Region."
Zufrieden ist Wechsler auch mit dem Auftreten seiner Partei beim Thema Flughafenausbau. „Die SPD hat von den Ortsvereinen über die Region Stuttgart bis zur Landespartei geschlossen gegen die Ausbaupläne agiert. Als Kreisverband haben wir dabei vieles angestoßen und koordiniert", erläuterte der SPD-Kreischef. Er dankte zudem den vielen Mitgliedern, die vor Ort in weiteren Initiativen aktiv geworden seien und damit ebenfalls einen wichtigen Beitrag geleistet hätten.
Als besonderen Erfolg wertet Wechsler die extra eingerichtete Internetplattform www.nein-zum-ausbau.de. Seit deren Präsentation im Rahmen einer Aktionswoche Anfang März hätten bis heute mehr als 42.000 Nutzer die Seite aufgerufen, durchschnittlich mehr als 350 pro Tag.
21.06.2008 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Ute Vogt: „Wir wollen aus dem Südwesten ein Signal für eine stärkere Steuerung im Gesundheitswesen senden“