SPD-Regionalzentrum Stuttgart

07.05.2007 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart

Katrin Altpeter und Hermann Scheer: Pressemitteilung zum Verkehrsgutachten des Regierungspräsidiums

Pressemitteilung Verkehrsgutachten des Regierungspräsidiums

Das Verkehrsgutachten des Regierungspräsidiums ist schon beim ersten Durchblick Ausdruck einer rein technokratischen Planung zugunsten hauptsächlich des Straßen-Güterverkehrs ohne Rücksicht auf die im Raum lebenden Menschen und auf Landschaft und Umwelt.

Die „Andriof-Brücke" wird bereits als vorausgesetzt angesehen, obwohl es nach wie vor keine politische Entscheidung dafür gibt. Im Gegenteil: im Landtag ist ein Antrag der SPD-Fraktion anhängig, der den sofortigen Stopp des Planfeststellungsverfahrens für die Andriof-Brücke fordert. Erneut zeigt sich der fehlende Respekt des RP gegenüber einer demokratischen Willensbildung. Offenbar soll die Region mit Straßen zugepflastert werden, während man bei der S-Bahn selbst um kleinste Streckenverlängerungen oder Ausbauten kämpfen muss und gleichzeitig Regionalzüge gestrichen werden.

30.04.2007 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart

SPD Region Stuttgart zum 1. Mai

„Wir brauchen in unserem Land wieder eine klare Parteinahme dafür, dass Anstand, Respekt und Gerechtigkeit im gesellschaftlichen Miteinander etwas zählen", fordert der Vorsitzende der SPD in der Region Stuttgart, Peter Hofelich, in einem Aufruf zum 1. Mai. Diese Werte gelte es vor allem auch wieder selbstbewusst denjenigen gegenüber zu vertreten, welche die staatliche Handlungsfähigkeit aushebeln und die soziale Marktwirtschaft abschreiben wollten.

„Betriebsräte und Gewerkschaften können sich darauf verlassen, dass wir Sozialdemokraten Tarifautonomie, Mitbestimmung und Kündigungsschutz verteidigen, und dass wir gleiche Bildungschancen für alle, ein Mindesteinkommen für ein anständiges Auskommen und die Integration von Benachteiligten in das gesellschaftliche Miteinander fördern werden", sagt Hofelich. Gerade unsere Region Stuttgart müsse als wirtschaftsstarker Raum Vorbild für sozial verantwortliches Verhalten sein. „So sind wir groß geworden - so bleiben wir stark!"

28.04.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband