SPD-Regionalzentrum Stuttgart

09.02.2007 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart

Stuttgart 21: SPD begrüßt Entscheidung des VGH

MdL Wolfgang Drexler: "Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs stehen die Signale für den Bau des Bahnprojekts wieder einen Streckenabschnitt mehr auf grün"

Der in der SPD-Landtagsfraktion für Stuttgart 21 zuständige Abgeordnete Wolfgang Drexler reagierte mit Freude und Erleichterung auf die heutige Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (VGH), mit der Klagen gegen den sogenannten Fildertunnel abgewiesen wurden.

"Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs stehen die Signale für den Bau des Bahn-Projekts wieder einen Streckenabschnitt mehr auf grün", kommentierte Drexler den Ausgang des Verfahrens. Auch in rechtlicher Hinsicht werde nun bestätigt, dass Stuttgart 21 für das Land ohne Alternative sei. Der VGH hatte keinen Grund gesehen, so die Urteilsbegründung, von der "in den rechtskräftig gewordenen Urteilen vom April 2006 ausführlich begründeten rechtlichen Beurteilung des Projekts Stuttgart 21 abzuweichen".

Eine endgültige Entscheidung über das Projekt könne nun wie geplant im Frühjahr fallen. Drexler zeigte sich zuversichtlich, dass in Berlin die Würfel zugunsten von Stuttgart 21 fallen werden: "Auch in der Bundesregierung ist man sich bewusst, dass dieses Vorhaben für ganz Baden-Württemberg von herausragender Bedeutung ist."

05.02.2007 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart

Hofelich: „Forschungsprämie ist Chance für die Region Stuttgart"

SPD fordert Region zu aktiver Nutzung auf - zugunsten der mittelständischen Wirtschaft

Die SPD in der Region Stuttgart begrüßt die neue Forschungsprämie als wichtiges Instrument für mittelständische Innovationen und fordert deren aktive Nutzung in der Region. Der Vorsitzende der SPD in der Region, Landtagsabgeordneter und Regional-Vizepräsident Peter Hofelich, erklärt dazu: „Gerade bei uns in der Region Stuttgart kann die Prämie zu mehr unternehmensnaher Forschung im Bereich des Mittelstandes führen. Mehr verwertbare Patente und Produktinnovationen stärken den Wirtschaftsstandort und schaffen Arbeitsplätze. Sie ist deshalb eine Riesen-Chance, die wir ergreifen müssen."

Forschung und Entwicklung finde überwiegend bei Großunternehmen statt und sei kaum noch in der mittelständischen Wirtschaft anzutreffen. Das gelte insbesondere für Patente. „Dies ist auf Dauer ein verhängnisvoller Trend für die führende regionale Wirtschaft, die auch weiterhin ein starkes und innovatives mittelständisches Rückgrat braucht", mahnt der sozialdemokratische Wirtschaftsexperte. Deshalb müsse die Region das Programm des Bundes aktiv nutzen.

11.01.2007 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart