Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
26.04.2021 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Sascha Binder: „Familien spielen bei Grün-Schwarz wieder keine Rolle“
Im Koalitionsstreit über die Entlastung von Familien sieht SPD-Generalsekretär Sascha Binder nicht nur Widersprüche zwischen den Koalitionspartnern, sondern grundsätzlich große Lücken bei Grün-Schwarz: „Die CDU holt ihren alten Ladenhüter Familiengeld aus der Mottenkiste und die Grünen wollen die Familien erst gar nicht entlasten. Familien spielen also wieder keine Rolle bei Grün-Schwarz. Was jetzt endlich kommen muss ist die Abschaffung der Kitagebühren. Auf diese Weise entlasten wir Familien und leisten einen wichtigen Beitrag zur Bildungsgerechtigkeit im Land.“
05.04.2021 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart
Pressemitteilung zur Corona-Demo
Angesichts der gestrigen Ereignisse in Stuttgart im Zusammenhang mit den Corona-Demonstrationen fordert der Vorsitzende der Stuttgarter SPD Dejan Perc personelle Konsequenzen bei der Stadtführung:
Das Bild, das Stuttgart gestern abgegeben hat, ist beschämend. Tausende Demonstrierende treffen sich unter bewusster Missachtung der Hygiene- und Abstandsregeln. Und der Stadtspitze in Person des Ordnungsbürgermeisters fällt nichts anderes dazu ein, als den friedlichen Verlauf zu loben? Es ist das zweite Osterfest in Folge, bei dem viele Menschen auf Besuche von Familien und Freunden verzichten. Wir schränken die Kontaktmöglichkeiten ein, verlangen viel vom Gesundheitssystem und muten der Wirtschaft einiges zu. Wie sollen die Menschen im Namen der Pandemiebekämpfung das weiterhin mittragen, wenn gleichzeitig Demonstrierende dies tausendfach missachten können? Und das Ganze auch noch mit Genehmigung der Stadt.
01.04.2021 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Andreas Stoch: „Grüne haben die Chance für eine bessere Zukunft für Baden-Württemberg verpasst!"
SPD-Landes und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch erklärt zu der Neuauflage einer grün-schwarzen Koalition:
„Mit dieser Entscheidung haben die Grünen die Chance verpasst, den Kompass auf Zukunft zu stellen. Wir hatten angeboten, uns in einer neuen Regierung mit Grünen und der FDP mit Tatkraft und Energie für mehr Klimaschutz, bezahlbaren Wohnraum, sichere Arbeitsplätze und gute Bildung einzusetzen. Eine Ampel-Koalition hätte das Potential gehabt für eine gute, sozial gerechtere, nachhaltigere und wirtschaftlich erfolgreiche Zukunft für Baden-Württemberg.
