Nachrichten zum Thema Bundespolitik
17.11.2023 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Wir stärken Soziales und Zusammenhalt – klare sozialdemokratische Handschrift im Haushalt
In den letzten Wochen und Monaten gab es zahlreiche Diskussionen um den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024 und darin enthaltene Kürzungen. Als SPD-Fraktion haben wir zusammen mit den Koalitionspartnern in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses zahlreiche Verbesserungen erreicht.
09.09.2023 in Bundespolitik von SPD Stuttgart
Wir unterstützen bei der Wärmewende - Heizungslotse online
Am Fr. 08.09.2023 hat der Bundestag das neue Heizungsgesetz beschlossen.
Wir machen Klimaschutz für alle bezahlbar – und die Wärmewende noch sozialer. Wer seine Heizung austauscht, bekommt bis zu 70 Prozent Förderung!
Mit dem Heizungs-Lotsen können Mieter/-innen herausfinden, wie wir Sie bei der Wärmewende vor hohen Mieten schützen. Und Eigentümer/-innen erfahren nach wenigen Klicks, wie wir Sie beim Kauf einer klimafreundlichen Heizung unterstützen: https://www.spd.de/waermewende/
20.07.2023 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Klimaschutz mit sozialem Zusammenhalt - das Gebäudeenergiegesetz kommt!
Deutschland hat sich verpflichtet, bis 2045 klimaneutral zu sein. Ein wichtiger Beitrag dazu ist, die Wärmeversorgung klimafreundlich umzustellen. Das schaffen wir mit der Reform des Gebäudeenergiegesetzes. Dabei war uns besonders wichtig, Klimaschutz und sozialen Zusammenhalt zu verbinden und die Wärmewende massiv zu fördern. Nur, wenn alle mitmachen können und niemand überfordert wird, kann Klimaschutz erfolgreich sein. Das haben wir Sozialdemokrat:innen in den Gesprächen zum Gebäudeenergiegesetz durchgesetzt und den Entwurf der Bundesregierung noch einmal deutlich verbessert. Der Beschluss des Gesetzes war für die letzte Sitzungswoche im Juli vorgesehen, nun wurde er auf Anfang September verschoben. In der Sache ändert sich dadurch nichts.
