Nachrichten zum Thema Bundespolitik
01.07.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Unterstützung des Bundes: Fünf Tierheime im Landkreis Göppingen profitieren
„Die Tierheime in unserem Landkreis leisten einen wichtigen Beitrag zum Tierwohl und Tierschutz. Es freut mich sehr, dass fünf Einrichtungen aus dem Landkreis finanzielle Unterstützung bekommen,“ berichtet die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens. Unterstützung für coronabedingte Ausfälle erhalten der Verein Moppel Hoppel Tiere in Not aus Albershausen, die Tierherberge Donzdorf, der Tierschutzverein Geislingen und Umgebung, der Katzenschutz Göppingen-Donzdorf und der Tierschutzverein Göppingen und Umgebung.
Die SPD-Bundestagsfraktion hatte sich laut Baehrens in den Haushaltsberatungen erfolgreich dafür eingesetzt, dass auch Tierheime die notwendige Unterstützung erhalten, die sie zur Überwindung der coronabedingten Ausnahmesituation und ihrer Folgen benötigen. Insbesondere die von gemeinnützigen Vereinen betriebenen Tierheime können häufig auf keine großen finanziellen Puffer zurückgreifen.
23.06.2021 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
SPD-Generalsekretär Sascha Binder: "Es war noch nie eine gute Idee, vor Autokraten einzuknicken"
SPD-Generalsekretär Sascha Binder äußert sich verärgert über die Kritik der Stadt Stuttgart an der Regenbogen-Botschaft am EM-Austragungsort in München:
„Die Haltung der Stadt Stuttgart und ihres Oberbürgermeisters Frank Nopper von der CDU halte ich für beschämend. Das ist kein gutes Zeichen für alle, die sich täglich für Vielfalt und Respekt einsetzen. Es war noch nie eine gute Idee, vor Autokraten einzuknicken!“
22.06.2021 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Eine etwas andere Wahlperiode neigt sich dem Ende zu
Eine Wahlperiode, die so anders war als alle vorherigen in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, neigt sich dem Ende entgegen. Die letzten 16 Monate standen ganz im Zeichen der Corona-Pandemie. Es ist aber auch eine Wahlperiode, in der wir viele wichtige Vorhaben des Koalitionsvertrages von 2018, der eine eindeutig sozialdemokratische Handschrift trägt, umgesetzt haben. Wir haben 2018 Regierungsverantwortung übernommen, als sich andere vor der Verantwortung gedrückt haben.
