17.03.2010 in Landespolitik von SPD Kreisverband Reutlingen

Vorstellungen zur Nominierungskonferenz im Wahlkreis 60

 

Nur noch wenige Wochen und im Wahlkreis Reutlingen (60) haben die Mitglieder der SPD im Wahlkreis die Wahl: Sie entscheiden, wer ins Rennen um das Landtagsmandat für die SPD geht. Zur Wahl stehen der SPD-Landesvorsitzende Dr. Nils Schmid und Ulrich Stockhausen.

 

12.03.2010 in Landespolitik von Die SPD im Kreis Tübingen

Aufbruch statt Erstarrung: Nils Schmid antwortet Mappus!

 
Die Lage

Wochenlang wurde auf die Regierungserklärung gewartet, jetzt gibt es die Antwort: die schwarzgelbe Landesregierung plant den organisierten Stillstand für Baden-Württemberg. In allen Themenfeldern hat Mappus deutlich gemacht, mit ihm wird es keinen Fortschritt geben:

  • Bildung - stures Festhalten am dreigliedrigen Schulsystem; Unterrichtsausfall ist bedauerlich aber normal; in der Grundschule Assistenten statt mehr Lehrer; Ganztagsschulen werden ignoriert.
  • Arbeit - die Krise wird schön geredet, für aktive Industriepolitik besteht kein Anlass und kein Konzept; Mindestlohn und Gute Arbeit werden abgelehnt; das Land will für den öffentlichen Dienst weniger Mitbestimmung.
  • Haushalt - ein Sparkurs wird angekündigt, aber nicht bei was, wie und wann gespart wird. Mappus und das Relikt Stächele wollen erst nach dem Wahltag die Katze aus dem Sack lassen.
  • Energie - das Land soll Atomland bleiben, erneuerbare Energien werden klein gehalten, Planungshindernisse wie bei der Windkraft fortgeschrieben.
  • Integration - Vielfalt ist Gefahr und nicht Chance für das Land, Integration ist Sache der Migranten, nicht Aufgabe der ganzen Gesellschaft.
Unsere Position

Mit der Antwort im Landtag durch Nils Schmid wurde deutlich: er ist die richtige Alternative zu Mappus. Dynamik und Gerechtigkeit statt Stillstand und Spaltung. Wir wollen ein Land in dem ...

 

10.03.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Nils Schmid: Landtagsrede als Signal für Spitzenkandidatur

 

In der Aussprache zur Regierungserklärung hat Nils Schmid dem Ministerpräsidenten vorgeworfen, keine Antennen für die nötigen Reformen im Land zu haben. Schmid verknüpfte mit seiner Rede das Signal, als SPD-Spitzenkandidat anzutreten.

Hier klicken und die Rede von Nils Schmid komplett als PDF-Datei auf den PC laden

 

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