Nachrichten zum Thema Landespolitik
06.04.2009 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Interview: "Dem industriellen Mittelstand über die Runden helfen"
Claus Schmiedel, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag, hat der Stuttgarter Zeitung ein Interview gegeben, das wir an dieser Stelle veröffentlichen. Darin schlägt er u.a. vor, Kapitalspritzen für Unternehmen aus einem Baden-Württemberg-Fonds zu finanzieren.
Dem Wirtschaftsministerium wirft er im Gespräch mit Renate Allgöwer vor, dort drehe man Däumchen.
01.04.2009 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
SPD: Stuttgart 21 ist in trockenen Tüchern
Schmiedel: "Größte Konjunkturpaket, das es derzeit gibt"
Verkehrsexperte Drexler: „Unterschrift erfolgt am 2. April durch Verkehrsminister Tiefensee“
Nach langem Warten ist jetzt sicher: Stuttgart 21 ist in trockenen Tüchern. Das verkündeten SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel und der Verkehrsexperte Wolfgang Drexler. Nach der Nachricht aus dem Verkehrsministerium Berlin seien alle Hürden für die Unterschrift beseitigt: Donnerstag, 2. April, um 14 Uhr könne in Stuttgart unterschrieben werden. Dazu werde Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) in die Landeshauptstadt kommen.
17.02.2009 in Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD kritisiert heftig die Verhandlungsergebnisse mit dem Haus Baden über den Kauf des Schlosses Salem
Finanzexperte Nils Schmid: „Das Land wird über den Tisch gezogen“
Die SPD-Fraktion im Landtag hält die Ergebnisse der Verhandlungen zwischen der Landesregierung und dem Haus Baden über den Kauf des Schlosses Salem „für viel zu teuer“. „Das Land wird über den Tisch gezogen“, sagte der Finanzpolitische SPD-Sprecher Dr. Nils Schmid.
