Nachrichten zum Thema Allgemein
06.10.2019 in Allgemein von SPD Zollernalb
SPD: Klimapaket nachverhandeln und sozial gerecht gestalten
Kritik der Genossen am Klimapaket der Bundesregierung
Der SPD-Kreisverband Zollernalb zeigt sich unzufrieden mit den Beschlüssen des Klimapakets der Bundesregierung. „Das sind Kompromisse, die aus Sicht vieler unserer Genossen unzureichend erscheinen. Mit diesen Maßnahmen werden wir die globale Erwärmung nicht aufhalten können“, kritisiert der SPD-Kreisvorsitzende Alexander Maute das Klimapaket. Auch wenn die getroffenen Absprachen weitreichender seien, als alles, was in den letzten Jahren beim Klimaschutz politisch auf den Weg gebracht wurde „und weit mehr als die Grünen bei den Jamaika-Verhandlungen durchgesetzt haben“, reichen sie aus Sicht des SPD-Politikers nicht aus, „die Menschheitsaufgabe Klimaschutz erfolgreich zu meistern“. Dennoch wirbt Maute für eine faire und differenzierte Bewertung: „Wir stehen erst am Anfang unserer Bemühungen und brauchen langfristig tragbare Konzepte, die keinen überfordern“. Nachverhandlungen seien dennoch dringend geboten.
01.09.2019 in Allgemein von SPD-Landesverband
Landtagswahlen: Stoch mit „gemischten Gefühlen“
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch sieht den heutigen Wahlabend mit gemischten Gefühlen. „Die SPD hat sowohl in Brandenburg als auch in Sachsen unter sehr schwierigen Vorzeichen bravourös für unsere demokratische Kultur und gegen politischen Extremismus gekämpft. Das war eine großartige Leistung.“
Dass die SPD in Brandenburg nun offenbar weiterhin klar die Nase vorn habe, sei dabei ein ganz wichtiges Signal: „Wir können gewinnen, wenn wir unsere Erfolge deutlich machen und vor allem Vertrauen in die Zukunft schaffen. Das war eine beeindruckende Aufholjagd in den letzten Wochen. Das sollten wir uns alle zu Herzen nehmen.“ Die SPD in Brandenburg habe dort nun „ganz klar den Regierungsauftrag“, so Stoch.
28.07.2019 in Allgemein von SPD Zollernalb
SPD Zollernalb begrüßt Parteitagsbeschluss über Wahlfreiheit zwischen G8 und G9 beim Gymnasium
Im Rahmen seiner letzten Kreisvorstandssitzung vor der Sommerpause, hat sich der SPD-Kreisverband Zollernalb mit dem zurückliegenden SPD-Landesparteitag in Pforzheim beschäftigt. Unter dem Motto „BildungsMUT – Zukunft braucht Ideen, Fortschritt und unseren Mut“ wurde dort vor wenigen Wochen unter anderem die generelle Wahlfreiheit zwischen G8 und G9 beim Gymnasium beschlossen. Ebenso verabredete die Landespartei, die frühkindliche Bildung besser auszustatten, die Grundschule zu stärken und die Ganztagsschule auszuweiten. „Diese Vorhaben in der Bildungspolitik begrüßen wir vor Ort ausdrücklich“, so der SPD-Kreisvorsitzende Alexander Maute, der gemeinsam mit der Juso-Kreisvorsitzenden Lara Herter als Delegierter am Parteitag teilnahm.
