Nachrichten zum Thema Allgemein
20.03.2019 in Allgemein von Die SPD im Kreis Tübingen
SPD-Südwürttemberg fordert gebührenfreie Kinderbetreuung
Dorothea Kliche-Behnke: „Entlastung von Familien und gleiche Bildungschancen für alle Kinder“
Die SPD Südwürttemberg unterstützt die Forderung, die Kitagebühren in Baden-Württemberg abzuschaffen. Das bekräftigten die südwürttembergischen SPD-Kreisvorsitzenden sowie die Landtagsabgeordneten Martin Rivoir und Ramazan Selcuk bei einem Treffen am Samstag, den 16. März. Sie unterstützen die SPD Baden-Württemberg und den Landesvorsitzenden Andreas Stoch darin, vor den Staatsgerichtshof zu ziehen, nachdem die grün-schwarze Landesregierung das erste Volksbegehren nach Änderung der Landesverfassung nicht zugelassen hat.
Die stellvertretende SPD-Landevorsitzende und Kreisvorsitzende der SPD Tübingen Dorothea Kliche-Behnke stellte fest: „Wir wollen, dass die Wahlberechtigten in Baden-Württemberg die Möglichkeit erhalten, über gebührenfreie Kinderbetreuung abzustimmen. Augenscheinlich hat die Landesregierung den Zulassungsantrag deshalb abgelehnt, weil sie das Thema aus dem anstehenden Kommunalwahlkampf raushalten will.“ Doch die SPD-Kreisvorsitzenden aus Südwürttemberg waren sich einig, dass die Forderung nach gebührenfreier Kinderbetreuung bei den anstehenden Kommunalwahlen dennoch eine Rolle spielen wird. „Uns geht es um die Entlastung von Familien und um gleiche Bildungschancen für alle Kinder“, so Kliche-Behnke.
Die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende erklärte weiter: „Es darf nicht vom Wohnort abhängen, ob der Besuch einer Kita mehrere hundert Euro kostet oder nicht. Die Unterstützung des Landes ist notwendig, damit auch kleinere und finanzschwache Kommunen beitragsfreie Kinderbetreuung einführen können.“ Die Abgeordneten Martin Rivoir und Ramazan Selcuk verwiesen darauf, dass sich die Höhe der Betreuungskosten auch in Südwürttemberg von Kommune zu Kommune stark unterscheide. „Gemeinsam wollen wir erreichen, dass das Land im Bereich der Betreuung für gleichwertige Lebensverhältnisse sorgt,“ so die SPD-Kreisvorsitzenden abschließend.
09.03.2019 in Allgemein von SPD Zollernalb
Martin Schulz begeistert
Politischer Aschermittwoch des SPD-Kreisverbands Zollernalb
Mit einem flammenden Appell für Europa und einer kämpferischen Fürsprache für die Demokratie hat der ehemalige SPD-Bundesvorsitzende und Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz MdB großen Zuspruch erfahren und reichlich Beifall erhalten: 400 Gäste waren hierfür zum diesjährigen politischen Aschermittwoch des SPD-Kreisverbands Zollernalb erschienen, der seit jeher traditionsgemäß - bei zünftiger Musik und leckeren Schmalzbroten - in der Bisinger Hohenzollernhalle stattfindet. Mit seinen Worten traf der SPD-Politiker sichtlich und hörbar die Gefühlslage der Anwesenden.
07.02.2019 in Allgemein von SPD Zollernalb
SPD wirbt für starkes Europa und aktive Beteiligung an Kommunalwahlen
Neujahrsempfang des SPD-Kreisverband Zollernalb in Geislingen
Mit Verena Bentele, der Präsidentin des VdK Deutschland, hatte der SPD-Kreisverband Zollernalb anlässlich des Jubiläum von 100 Jahren Frauenwahlrecht zu seinem diesjährigen Neujahrsempfang eine „außergewöhnliche und bemerkenswerte“ Frau eingeladen, so der SPD-Kreisvorsitzende Alexander Maute bei seiner Begrüßung im Bürger und Vereinshaus Harmonie in Geislingen. Umso größer war die Enttäuschung aller, dass Bentele kurzfristig krankheitsbedingt abgesagt hatte. „Nun müssen zwei Männer das vollbringen, was ursprünglich eine Frau allein geschafft hätte“, so Maute, der sich bei Dr. Martin Rosemann MdB und Dr. Dieter Heidtmann, dem SPD-Kandidaten in der Region Südwürttemberg für das Europäische Parlament dafür bedankte, dass aus zwei ursprünglich kurzen Grußworten am Ende interessante Ausführungen zur Bundespolitik und der anstehenden Europawahl wurden. Bürgermeister Oliver Schmid hieß in seinem Grußwort die Genossinnen und Genossen in Geislingen willkommen und berichtete über die positiven Entwicklungen, die seine Stadt auch Dank der Mitwirkung der SPD in den zurückliegenden Jahren genommen hatte.
