04.02.2019 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

Der Beitritt des Landkreises Göppingen zur Vollintergration in den VVS ist beschlossen!

 

Es war ein langer und sehr steiniger Weg bis zu diesem Beschluss. Die SPD-Kreistagsfraktion setzt sich bereits seit vielen Jahren für den Beitritt ein. Die Vorsitzende der Kreistagsfraktion und Regionalrätin Susanne Widmaier forderte bereits zur Kommunalwahl 2014 „Einen starken Landkreis in einer starken Region Stuttgart“ sowie einen „Modernen und lebenswerten Landkreis mit einer guten Infrastruktur“.

 

17.12.2018 in Kreistagsfraktion von SPD Rems-Murr

Wohnraumallianz Rems-Murr

 

Die SPD-Kreistagsfraktion will mehr Dampf machen in Sachen Bau von bezahlbarem Wohnraum. Gemeimnsam mit der Gruppe Linke/ÖDP hat sie für die Kreistagssitzung in Fellbach einen interfraktionellen Antrag eingebracht.

 

08.12.2018 in Kreistagsfraktion von SPD KV Böblingen

Anträge und Haushaltsrede der SPD-Kreistagsfraktion

 

Anträge der SPD-Kreistagsfraktion zum Haushalt 2019

  1. Einführung eines Sozialtickets für den Kreis Böblingen gemäß Verwaltungsbericht.
  2. Konzept für bezahlbaren Wohnraum in der Herrenberger Marienstraße, Schwesternwohnheim Böblingen und den Bereich des Leonberger Krankenhauses sowie den für eine Flüchtlingsunterbringung vom Kreis und den Städten und Gemeinden nicht mehr benötigten Gebäuden.
  3. Konzept zur Einführung einer Kreisbonuscard mit Ausgleichsmechanismus entsprechend dem „Tübinger Modell“ mit dem Ziel, bedürftigen Kreiseinwohnern die Teilhabe an entsprechenden Vergünstigungen der Städte und Gemeinden im Kreis, die für deren Einwohner gelten, zu ermöglichen.
  4. Bericht zur Kreispflegeplanung und Landesheimbauverordnung.
  5. Konzept hinsichtlich Novellierung des Bundesheilhabegesetzes (im 1. HJ 2019).
  6. Bericht zum Thema „Lehrermangel in unseren Berufsschulen“.
  7. Prüfung der Einführung des neuen Bildungsganges „Ausbildungsvorbereitung (AV) Dual“ in unseren Berufsschulen.
  8. Einstellen von 20.000 Euro für „Bläserklassen“ mit Sperrvermerk bis allgemeine Richtlinien für eine entsprechende Förderung erarbeitet sind.
  9. Kreisumlagehebesatz von 32,5 Prozentpunkten.
 

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