Nachrichten zum Thema Landespolitik
10.07.2020 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
MdL Peter Hofelich besucht Polizeireviere in Uhingen und Eislingen
Spannende Eindrücke aus der Polizeiarbeit und viele Anliegen der Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten: Das konnte der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) vor kurzem bei seinen Besuchen der Polizeireviere in Eislingen und Uhingen mitnehmen. „Der Rückhalt für unsere Polizei ist mir in der Landespolitik ein besonderes Anliegen. Wir können stolz sein auf Kompetenz, Professionalität und Problemnähe unserer Beamtinnen und Beamten“, betonte Hofelich mit Blick auf jüngste Diskussionen.
Bei den Gesprächen mit dem Eislinger Revierleiter Klaus Stipp und dem Uhinger Leiter Jürgen Ringhofer ging es um aktuelle Herausforderungen der Polizeiarbeit vor Ort. Zwar gebe es keine klassischen Kriminalitäts-Brennpunkte, jedoch seien die Beamtinnen und Beamte immer häufiger mit respektlosem Verhalten konfrontiert. Zusätzliche Ordnungswidrigkeits-Tatbestände könnten aber entlasten. Neben klassischen Straftaten wie Betäubungsmitteldelikten und Einbrüchen würden die Polizistinnen und Polizisten immer öfter auch zu außergewöhnlichen Delikten gerufen. Insgesamt sei außerdem das Thema Überstunden von Bedeutung. Denn diese seien im fordernden Polizeialltag schwer auszugleichen. Hofelich versprach, bei diesem Thema als finanzpolitischer Sprecher seiner Fraktion im Landtag nachzuhaken: „Wir brauchen hier eine Lösung, denn der Dienst der engagierten Polizistinnen und Polizisten für unsere Sicherheit muss auch finanziell angemessen gewürdigt werden“, sagte der Sozialdemokrat.
09.07.2020 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Sascha Binder: ,,Für die Beschäftigten von Odelo und für unsere Stadt ist die Schließung ein harter Schlag"
Der Geislinger SPD Landtagsabgeordnete nimmt Stellung zur geplanten Schließung des Odelo Werkes in Geislingen. ,,Für die Beschäftigten von Odelo und für unsere gesamte Stadt ist die geplante Schließung ein harter Schlag" macht Binder auf die Bedeutung aufmerksam.
Gestern hat sich Binder bereits in einem Gespräch mit dem zuständigen Gewerkschaftssekretär Manuel Schäfer über die genauen Entwicklungen informiert. ,,Belegschaft und Betriebsrat vor vollendete Tatsachen zu stellen, geht gar nicht. Wir haben Regeln für die Mitbestimmung in unserem Land und diese müssen eingehalten werden"., unterstützt Sascha Binder die Kritik von IG Metall und Betriebsrat an der Vorgehensweise der Unternehmensleitung. Nun sei es notwendig, dass die Geschäftsleitung an den Verhandlungstisch kommt und mit dem Betriebsrat verhandelt. ,,Verhandeln wird der Betriebsrat, aber wir Geislingerinnen und Geislinger dürften nicht schweigen, sondern wir sollten die Belegschaft dort unterstützen, wo sie uns brauchen" macht der Geislinger Sascha Binder die Verantwortung der ganzen Stadt deutlich.
21.06.2020 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Binder und Hofelich verurteilen Gewalt in Stuttgart: „Respekt und Dank gilt den Polizeibeamten im Einsatz“
Die SPD-Landtagsabgeordneten aus Geislingen und Göppingen, Sascha Binder und Peter Hofelich, zeigen sich entsetzt über die Plünderungen und Auseinandersetzungen in der Landeshauptstadt. Dort wurden am Wochenende auch Polizeibeamte des Göppinger Polizeipräsidiums Einsatz eingesetzt. „Allen Polizisten gebührt Dank und Rückhalt. Es darf null Toleranz für Kriminelle geben, die Gewalt ausüben und Geschäfte plündern“, betonen die Sozialdemokraten.
In den Gewalttaten, die in der Nacht auf Sonntag in Stuttgart verübt wurden, sehen die Abgeordneten einen „feindlichen Akt gegen unseren Rechtsstaat“. Wer willkürlich Polizisten angreife, Sachbeschädigungen begehe und Geschäfte plündere, müsse die ganze Kraft unseres Rechtsstaats spüren. „Jetzt geht es darum, den Hintergrund der Ausschreitungen aufzuklären, damit unsere Justiz die Täter strafrechtlich zur Verantwortung ziehen kann. Deshalb habe ich eine Sondersitzung des Innenausschusses im Landtag beantragt“, so Fraktionsvize Sascha Binder. Ohnehin sei rücksichtsloses Verhalten von einzelnen Ansammlungen am Wochenende schon seit geraumer Zeit ein Problem.
