Nachrichten zum Thema Landespolitik
06.05.2020 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen
Gastronomie im Kreis Göppingen: MdL Peter Hofelich plädiert für verbindlichen Stufenplan zur Öffnung
Vor allem die Gastronomie und Hotellerie ist von den Corona-Beschränkungen hart getroffen. Bund und Land haben mit dem Sofortprogramm zügig reagiert und manchen Gastronomen über einen Zuschuss des Staates eine Brücke für einige Wochen gebaut. Dazu kamen günstige Kredite sowie Bürgschaften und nun sogar eine zeitweise halbierte Mehrwertsteuer für Speisen. „Jetzt ist es aber Zeit, wieder das Geschäft aufzumachen und für die Gäste da zu sein. Sicher schrittweise, aber planbar“, sagt der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD). Um für die Betriebe im Kreis Göppingen Klarheit zu schaffen, fordert der Sozialdemokrat jetzt einen konkreten Stufenplan und klare Erklärungen der Landesregierung, um Lockerungen zu planen – in Bayern geschehe dies bereits.
„Die Einschränkungen waren nötig, um die Pandemie einzugrenzen und wir haben ihnen als SPD zugestimmt. Der Mensch ist aber ein soziales Wesen und die Branche steht mit dem Rücken zur Wand. Ein Drittel aller Betriebe bangt um die Existenz. Mit sinkenden Fallzahlen und nachlassender Ansteckungsgefahr braucht es jetzt eine verbindliche und flexible Perspektive für Gastronomie und Hotellerie in unserem Filstal“, betont Hofelich. „Gerade hier bei uns, wo wir mit Landschaft, Historie, Wirtschaftskraft und Gastlichkeit eigentlich gastronomisch punkten können.“ Dies sei auch bei verschiedenen Gesprächen mit Vertretern der Dehoga im Kreis Göppingen deutlich geworden.
05.05.2020 in Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD-Generalsekretär Binder: Landesregierung soll Fortsetzung der Bundesligasaison Riegel vorschieben
„Der Fall Kalou zeigt, dass der Sport, den wir alle so lieben, krank geworden ist. Und er wird es auch nach Corona bleiben, wenn die DFL nicht endlich die Notbremse zieht“, erklärte Binder. Deren Krisenkonzept sei in der Theorie schon fragwürdig gewesen – und in der Praxis falle es nun in sich zusammen. „Wenn die DFL das nicht von selbst versteht, dann muss die Landesregierung das morgen ablehnen.“
29.04.2020 in Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD sagt alle Veranstaltungen bis Mitte Juni ab
Generalsekretär Binder: „Der Schutz unserer Mitglieder hat nach wie vor oberste Priorität“
Die Landes-SPD hat alle geplanten Veranstaltungen bis nach den Pfingstferien abgesagt. Dies hat das Präsidium der SPD Baden-Württemberg am vergangenen Freitag einstimmig beschlossen.
„Der Schutz unserer Mitglieder und deren Angehörigen hat für uns nach wie vor oberste Priorität“, erklärte SPD-Generalsekretär Sascha Binder. „Dies gilt, auch wenn zum Teil noch unklar ist, wie die Kontaktbeschränkungen durch die Beschlüsse von Bundes- und Landesregierung genau ausgestaltet werden. Veranstaltungen jeder Art sind und bleiben mit einem stark erhöhten gesundheitlichen Risiko verbunden.“
