Nachrichten zum Thema Bundespolitik
26.07.2018 in Bundespolitik von SPD Ludwigsburg
Causa Özil - Das Ende eines Sommermärchens?
Der Fall Mesut Özil bewegt die Nation und auch unsere Gemeinde in Ludwigsburg. Seit der Fußballweltmeisterschaft im Sommer 2006 in Deutschland gilt Mesut als Symbol für gelungene Integration. Der Sozialpsychologe Andreas Zick, gab sogar der sinkenden rassistischen Einstellung zur Zeit der Weltmeisterschaft den Namen „Özil-Effekt“.
19.07.2018 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Leni Breymaier: "Wichtiger Wendepunkt in der Rentenpolitik"
Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat den von Arbeitsminister Hubertus Heil vorgelegten Rentenpakt als „Wendepunkt in der Rentenpolitik“ bezeichnet. „Das Wichtigste in dieser Legislaturperiode ist, bereits beschlossene Rentenkürzungen zurückzunehmen“, erklärte Breymaier. Ohne diese Maßnahme könne das Rentenniveau von heute 48 Prozent auf 43 Prozent im Jahr 2030 sinken.
11.07.2018 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Leni Breymaier erklärt zum Urteil im NSU-Prozess:
„Alles andere als dieses Urteil wäre nicht akzeptabel und nicht erträglich gewesen. Auch am heutigen Tag sind wir in Gedanken bei den zehn ermordeten Menschen und ihren Angehörigen.
Dieses Urteil darf kein Schlusspunkt sein. Es braucht weitere Aufklärung. Die Rolle des Verfassungsschutzes bleibt nach wie vor unklar. Wir müssen die Bedingungen für die Zusammenarbeit und Koordination der Polizei über Bundesländer hinweg weiter verbessern.
Der Kampf gegen Rassismus, gegen Hass und Gewalt in unserer Gesellschaft muss unvermindert weiter gehen. Der Kampf gegen rechts beginnt lange vor der Ahndung begangener Straftaten.“
