Nachrichten zum Thema Allgemein
07.08.2017 in Allgemein von SPD Ludwigsburg
Angela Merkel - Die planlose Kanzlerin
Von Macit Karaahmetoglu erschienen in "Die Welt" am 4. August 2017
Keine Strategie, keine Vision: Als Kanzlerin hat Angela Merkel große Defizite. Das zeigt vor allem ihr chaotisches Management der Flüchtlingskrise. Deutschland kann sich vier weitere Merkel-Jahre nicht leisten. Was Kanzlerin Angela Merkel auszeichnet, ist ihre fehlende strategische Voraussicht. Das gilt für die Flüchtlingspolitik, die Wirtschaftspolitik und auch die EU-Politik. Von ihrem Amtsvorgänger Gerhard Schröder übernahm sie 2005 ein Land, das gerade schmerzhafte Arbeitsmarktreformen umgesetzt und die Voraussetzungen für wirtschaftliche Prosperität geschaffen hatte.
02.08.2017 in Allgemein von SPD-Landesverband
Leni Breymaier zum Diesel-Gipfel in Berlin
"Es geht nicht um Diesel, Feinstaub oder das Elektroauto, sondern es geht um Menschen. Es geht um diejenigen, die in Stuttgart wohnen und Leben, diejenigen die jeden Tag nach Stuttgart pendeln und es geht um die, die in der Automobilindustrie ihr Geld verdienen. Und zwischen all diesen Bedürfnissen muss man einen Ausgleich finden.
01.08.2017 in Allgemein von SPD Zollernalb
„Wir wollen mehr Steuergerechtigkeit“
Bei ihrer Steuer- und Abgabenpolitik hat die SPD klare Vorstellungen: Es sei Zeit für Entlastungen, finden die Genossen. Und für Steuergerechtigkeit. Gezielt sollen daher Arbeitnehmer mit mittleren und kleinen Einkommen und vor allem Familien steuerlich weniger belastet werden und hochvermögende Bürger einen größeren Beitrag zur Finanzierung öffentlicher Investitionen und zur Entlastung von unteren und mittleren Einkommen leisten. „Das ist sicherlich nichts Neues“, befindet Lothar Binding, der finanzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, „doch diesmal werden wir alles dransetzen, bei möglichen Koalitionsverhandlungen möglichst viel davon umzusetzen“. Anders als die CDU wolle man sich nicht den Interessen der Großwirtschaft und multinationaler Konzerne unterwerfen. Der SPD-Politiker war der Einladung der SPD-Bundestagskandidatin Stella Kirgiane-Efremidou gefolgt und referierte in Bürger- und Vereinshaus Harmonie in Geislingen über das Steuerkonzept der SPD zur Bundestagswahl.
