Nachrichten zum Thema Bundespolitik
24.01.2017 in Bundespolitik von SPD Stuttgart
Martin Schulz ist ein überzeugender und authentischer Spitzenkandidat
Zum angekündigten Verzicht Sigmar Gabriels auf die Kanzlerkandidatur erklärt der Stuttgarter SPD-Vorsitzende Dejan Perc:
Inhaltlich wie terminlich überraschend hat Sigmar Gabriel heute bekannt gegeben, dass er nicht als Kanzlerkandidat antreten und vom Parteivorsitz zurücktreten wird. Es ist ein mutiger und selbstloser Schritt, die eigenen Ambitionen hinter die Erfolgschancen für die Partei zu stellen. Dafür gebührt Sigmar Gabriel großer Respekt. Die Klarheit der personellen Ausrichtung belebt Mitglieder und Kandidatinnen und Kandidaten für den Bundestagswahlkampf.
Mit Martin Schulz haben wir bei der Europawahl in Stuttgart neun Prozentpunkte mehr geholt als bei der zeitgleich stattfindenden Kommunalwahl. Er ist ein überzeugender und authentischer Spitzenkandidat, mit dem wir die besseren Chancen haben. Ich sehe uns damit für die zwei Direktmandate in Stuttgart gestärkt.
17.01.2017 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Leni Breymaier zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts im NPD-Verbotsverfahren:
"Die NPD ist menschenverachtend, rassistisch, antisemitisch und verfassungsfeindlich. Niemand bezweifelt das und deshalb hätte ich mir ein anderes Urteil gewünscht. Nicht die Antragsteller haben verloren, die Demokratie hat verloren.
Wir Sozialdemokraten werden die NPD auch weiterhin mit aller politischen Kraft bekämpfen, damit sie in unserem Staat nicht mehr an Bedeutung gewinnen. Das gilt im übrigen nicht nur für die NPD. Der Kampf gegen Rechtsradikalismus geht weiter."
13.12.2016 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
SPD nominiert Delegierte für Bundesversammlung
Schauspielerin Natalia Wörner, neuer BWIHK-Präsident Wolfgang Grenke und IG-Metall-Chef Roman Zitzelsberger mit von der Partie
Die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion haben auf ihrer Sitzung ihre Wahlmänner und -frauen für die Bundesversammlung zur Wahl des künftigen Bundespräsidenten am 12.02.2017 in Berlin bestimmt. Der SPD-Fraktion stehen dafür 11 Plätze zu. Der Landtag insgesamt befindet über seine Delegation in der Plenarsitzung am 21.12.2016.
