Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
27.02.2017 in Pressemitteilungen von SPD Regionalfraktion Stuttgart
Harald Raß: „Mobilität darf keine soziale Frage in unserer Region werden.“
Fahrverbote in Stuttgart zur Reduktion von Stickoxiden und Feinstaub – SPD in der Region beantragt Sondersitzung des Verkehrsausschusses
Ab Januar 2018 soll es in der Landeshauptstadt zu Fahrverboten für Diesel-Kfz („schlechter“ als Euro 6) kommen. Durchgesetzt werden soll dieses Fahrverbot entweder mit einer sog. Blauen Plakette, die es rechtlich nicht gibt, oder mit Ein-und Durchfahrtsverboten, so hat es die Landesregierung beschlossen.
„Es bleibt unklar wie diese Fahrverbote praktisch durchgesetzt werden sollen. Es wird von Ausnahmefällen im Lieferverkehr, Handwerk oder „Härtefällen“ bei Anwohnern gesprochen. Der Verkehrsausschuss muss sich mit dem Thema im Detail auseinandersetzen. Daher hat unsere Fraktion eine Sondersitzung des Verkehsausschusses beantragt.“, betont Thomas Leipnitz, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Regionalfraktion.
Bisher werden auch nur die verkehrsbeschränkenden Maßnahmen in der Landeshauptstadt angesprochen. „Uns interessiert, inwiefern auch andere Städte und Gemeinden in der Region von der Feinstaubbelastung betroffen sind und ob es dort ebenfalls von Durchfahrtverboten kommen würde. Dieser Aspekt muss dringend diskutiert werden“, fügt Harald Raß, Vorsitzender der SPD-Regionalfraktion hinzu.
13.02.2017 in Pressemitteilungen von SPD KV Böblingen
Eren Gürbüz: „Vielfalt ist Realität im Kreis Böblingen“
SPD-Kreisverband Böblingen gründet die Arbeitsgemeinschaft „Migration und Vielfalt“
13.02.2017 in Pressemitteilungen von SPD Regionalfraktion Stuttgart
SPD-Regionalfraktion zu Besuch bei der Technologiefirma Thales in Ditzingen
Harald Raß: „Wir begrüßen die Bereitschaft von Thales eine Teststrecke im S-Bahn-Verkehr einrichten zu wollen.“
Die Unpünktlichkeit und Unzuverlässigkeit der S-Bahn ist das Dauerproblem in der Region Stuttgart, die Klagen der Fahrgäste sind seit Jahren nicht zu überhören. Dieses Problem könnte eventuell mit der Einführung des europäischen Zugsteuerungssystems ETCS im S-Bahn-Verkehr behoben werden. „Die Diskussion, ob eine Leistungssteigerung durch die Einführung von ETCS im S-Bahn-Verkehr erreicht werden könnte, haben wir bereits mit unserem Antrag im Oktober 2015 im Verkehrsausschuss angestoßen“, betont Harald Raß, der Vorsitzende der SPD-Regionalfraktion Stuttgart.
Die Firma Thales in Ditzingen, eine der führenden Technologiefirmen bei der Einführung von ETCS, möchte nun eine Teststrecke auf der S-Bahn-Linie von Renningen nach Weil der Stadt einrichten. „Es war uns ein wichtiges Anliegen, dass wir mit der Firma Thales über ETCS und die geplante Teststrecke sprechen. Wir danken der Firma Thales für diesen sehr informativen Austausch“, betonte Raß. Auf Initiative und Vermittlung des Fraktionsmitglieds und Oberbürgermeisters von Ditzingen, Michael Makurath, wurde der Firmenbesuch möglich. Über das genaue Vorhaben tauschte sich die Regionalfraktion mit dem Vorsitzenden der Geschäftsführung von Thales Deutschland, Herrn Dr. Christoph Hoppe, aus, der die Fraktion mit einer Einführungspräsentation begrüßte.
