06.04.2017 in Pressemitteilungen von Die SPD im Kreis Tübingen

SPD-Kreisverband fordert Bleibeperspektive für gut integrierte Flüchtlinge

 

„Initiative der Oberbürgermeister aus Südwürttemberg genau richtig“

 

Der SPD-Kreisverband Tübingen fordert, dass gut integrierte Flüchtlinge eine Perspektive bekommen, um in Deutschland zu bleiben. Damit unterstützen die Sozialdemokraten die Position der Oberbürgermeister aus Südwürttemberg. 

 

31.03.2017 in Pressemitteilungen von SPD Regionalfraktion Stuttgart

Regional bedeutsamer Schienenpersonennahverkehr im Landkreis Ludwigsburg

 

Leipnitz: „Wir sind bereit die Aufgabenträgerschaft für regional bedeutsamen Schienenpersonennahverkehr im Landkreis Ludwigsburg zu übernehmen.“

Die SPD-Regionalfraktion hat beantragt, im Verkehrsausschuss der Regionalversammlung über die aktuellen Diskussionen in Stadt und Landkreis Ludwigsburg und über die unterschiedlichen Varianten für den Neubau bzw. die Reaktivierung von Strecken für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) zu berichten.

Die aktuellen Diskussionen in Stadt und Landkreis Ludwigsburg über unterschiedliche Varianten für neue Strecken für den SPNV erfordern nach Ansicht der SPD in der Regionalversammlung auf jeden Fall eine aktive Beteiligung des Verbands.

„Ich finde es mehr als befremdlich, dass die Protagonisten der Ludwigsburger Diskussion, Landrat Haas und Oberbürgermeister Spec, die Aufgabenträgerschaft der Region für eine Reihe der diskutierten Strecken bislang offensichtlich völlig ausgeblendet haben“, wundert sich der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Regional-fraktion, Thomas Leipnitz.

Deshalb muss die Klärung dieser Frage nach Ansicht der SPD im Vordergrund der Diskussion in der Regionalversammlung stehen. „Denn ohne die Klärung der Frage, wer für die Strecken eigentlich zuständig ist, sind die Diskussionen zwischen Landrat und Oberbürgermeister nur Sandkastenspiele“, findet Leipnitz, der auch Vorsitzender der SPD in der Region Stuttgart ist.

Sonst ist nach Meinung der Regional-SPD der Disput zwischen Haas und Spec nämlich der beste Weg, dass überhaupt nichts beim Ausbau des ÖPNV in Ludwigsburg und der Region passiert. „Und das kann in niemanden Interesse liegen, angesichts der großen Herausforderungen im Verkehrsgeschehen der Region. Der notwendige Ausbau des ÖPNV darf nicht an den Egos von zwei Akteuren scheitern, die nicht einmal für alle diskutierten Varianten zuständig sind“, kritisiert Thomas Leipnitz die aktuellen Auseinandersetzungen zwischen Landrat und OB.

 

12.03.2017 in Pressemitteilungen von SPD KV Böblingen

Mit Jasmina Hostert wieder die Chance auf ein Bundestagsmandat

 

Auf der Landesvertreterversammlung der SPD Baden-Württemberg in Schwäbisch-Gmünd wurde Jasmina Hostert, Bundestagskandidatin und SPD-Kreisvorsitzende im Wahlkreis Böblingen, auf Listenplatz 25 gewählt. Sie konnte 91% der Delegierten überzeugen und zeigt sich hoch erfreut über die enorme Zustimmung: „Über die Platzierung und die große Zustimmung bin ich sehr glücklich. Mit dem Platz 25 besteht eine realistische Chance, dass unser Kreis Böblingen seit 1998 zum ersten Mal wieder mit einem SPD-Mandat vertreten ist."

 

 

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